Auszug - Jakobsweg in Neukölln ausschildern  

Trotz der (unentschuldigten) Abwesenheit von Frau Zielisch bittet der Ausschussvorsitzende Herrn Hikel um eine kurze Stellungnahme.

Herr Hikel erklärt, dass die Zuständigkeit für die touristische Wegweisung in Berlin zentral bei der Grün Berlin GmbH liegt. Von dort werden alle Maßnahmen, die unter anderem auch mit der Wegweisung auf dem Mauerweg zusammenhängen, koordiniert, finanziert und realisiert. Daher sieht das Bezirksamt keine Möglichkeit, den Jakobsweg auszuschildern.

Aufgrund dieser eindeutigen Ausführungen möchte der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung stellen.

Frau Fuhrmann ist dagegen und plädiert darauf, die üblichen Gepflogenheiten einzuhalten, dass unabhängig vom Antrag oder Antragsteller Anträge bei ihrem ersten Aufruf und gleichzeitigem Fehlen des Antragstellers vertagt werden.

Herr Blesing beantragt daraufhin gemäß der Geschäftsordnung, hier und heute über den Antrag abzustimmen. Dem Antrag wird mit zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt.

Der BVV wird einstimmig die Ablehnung des Antrags empfohlen.