Auszug - Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  

Trotz der (unentschuldigten) Abwesenheit von Herrn Leppek stellt der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Diskussion. Er stellt in diesem Zusammenhang fest, dass sich seiner Ansicht nach die Ehrengräber grundsätzlich in einem guten Zustand befinden. Hier erhält Herr Scharmberg die Zustimmung anderer Bezirksverordneter.

Herr Hikel weist darauf hin, dass für die Pflege der Ehrengräber externe Firmen beauftragt werden. Das Land Berlin stellt hierfür ohne Rücksicht auf die Größe oder andere Gegebenheiten einen festen Betrag zur Verfügung. In 2019 wurden als Sachmittel für die Ehrengrabpflege € 3.224 (pro Grab € 67,56) gebucht. Für die landeseigenen Friedhöfe muss die Grabpflege ausgeschrieben werden. Herr Hikel räumt ein, dass die Pflege aus grünpflegerischer Sicht nicht immer so zufriedenstellend ist, wie es wünschenswert wäre. Dies unterscheidet sich von den kirchlichen Friedhöfen, dort ist die Finanzierung auskömmlicher und das Ergebnis teils besser.

Die Bepflanzung der Grabstellen wird von den Mitarbeitenden der Friedhofsverwaltung regelmäßig kontrolliert. So wurden zum Beispiel abgestorbene Buchsbaumpflanzungen im Herbst durch widerstandsfähigere Ilex ersetzt. Die trockenen Sommer 2019 und 2020 führten allerdings zu starken Ausfällen dieser und weiterer Neubepflanzungen. Ein zusätzliches Wässern durch MAE-Kräfte musste 2020 auf Grund der Pandemie entfallen.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der BVV wird mit Nein-Stimmen der SPD und Grünen sowie Enthaltungen der CDU und Linken die Ablehnung des Antrags empfohlen.