Auszug - Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1787/XX Saalestraße / Ecke Zeitzer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Schulze, KarstenFuhrmann, Marlis
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Schulze erhält das Wort. Er begründet die Intention des Antrags und wirbt im Ausschuss um Unterstützung für den Bau dringend benötigter Wohnungen und eines Spielplatzes.

 

Herr Laumann weist daraufhin, dass auf dem Grundstück kein Wohnungsbau möglich ist. Dies widerspräche dem geltenden Planungsrecht, so dass dem Antrag schon aus formalen Gründen nicht zugestimmt werden kann.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen bittet die Vorsitzende um Abstimmung. Von den anwesenden Ausschussmitgliedern votiert die Fraktion der CDU für den Antrag, die Fraktion von SPD, Grüne und Linke sprechen sich dagegen aus (keine Enthaltungen). Im Ergebnis empfiehlt der Ausschuss der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang