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DGS
Auszug - Baustelleninformationsschilder
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Der Antrag wird in vom Antragsteller geänderter Fassung bei Ja der CDU, Nein der SPD, der Grünen und der AfD bei Enthaltung der Linken abgelehnt.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, vermehrt darauf zu achten, das Baustellen im öffentlichen Straßenland des Bezirks mit Baustelleninformationsschildern versehen sind. Des Weiteren sollen Maßnahmen geprüft werden, wie Baustellen im öffentlichen Straßenland zukünftig immer mit groß sichtbaren Informationsschilder versehen werden können. Dabei sollen insbesondere Informationen über Grund und Dauer der Baustelle daraus hervorgehen. |
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