Auszug - Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 10.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1539/XX Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:Szczepanski, BerndHikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

 

Die antragstellende Fraktion der Grünen begründet den Antrag.

 

Herr Hikel weist darauf hin, dass das bestehende Sondernutzungsrecht 2021 ausläuft. Der Antrag ist insofern nachvollziehbar, als der Böhmische Platz durch den Einbau des modalen Filters nunmehr den Charakter eines öffentlichen Platzes erhalten hat. Es ist möglich, jetzt bereits eine Nichtverlängerung in Aussicht zu stellen.

 

Mit Ja- Stimmen der Fraktion der SPD, Grüne und Linke, Nein-Stimme der Fraktion der CDU und AfD wird der Antrag angenommen.

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