Auszug - Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten sich bei den zuständigen Stellen (BSR) dafür einzusetzen, den Bereich um die vermüllte Endhaltestelle der Buslinie 181 zu säubern und für einen angemessenen Schnitt des dortigen Straßenbegleitgrüns zu sorgen.
Der Antragsteller Herr BV Schulze begründet den Antrag.
Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Morsbach, Herr BV Förster, Herr BV Lüdecke, Herr BV Schulze, Herr BV Piehl
Es liegt ein Ändernungsantrag der AfD Faraktion vor. Herr BV Piehl begründet den Änderungsantrag der AfD.
Der Änderungsantrag der AfD wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(2), der BN-AfD(2) und der Fraktionslosen abgelehnt.
Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(2), der BN-AfD und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen.
Realisierung:
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