Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Treffpunkt: vor dem Haus Mainzer Straße 47
Ort: Mainzer Straße 47, 12053 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Ortsbesichtigung Sasarsteig und Führung über den Käpt´n Blaubär-Spielplatz - Fortsetzung der Sitzung im Rathaus Neukölln - Köln-Zimmer (A 104)      
Ö 2  
Nachfragen zur Bilanz des Naturschutz- und Grünflächenamtes für das Jahr 2008      
Ö 3  
Hasenheide soll endlich zur Ruhe kommen  
Enthält Anlagen
0948/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den auslaufenden Vertrag/die auslaufenden Verträge über die Nutzung von Teilen der Hasenheide für die „Neuköllner Maientage“ nicht zu verlängern und in konstruktiven Gesprächen mit den Ausrichtern dieser Veranstaltung nach einem anderen Standort zu suchen.

 

   
    28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht, den auslaufenden Vertrag/die auslaufenden Verträge über die Nutzung von Teilen der Hasenheide für die „Neuköllner Maientage“ nicht zu verlängern und in konstruktiven Gesprächen mit den Ausrichtern dieser Veranstaltung nach ei

Das Bezirksamt wird ersucht, den auslaufenden Vertrag/die auslaufenden Verträge über die Nutzung von Teilen der Hasenheide für die „Neuköllner Maientage“ nicht zu verlängern und in konstruktiven Gesprächen mit den Ausrichtern dieser Veranstaltung nach einem anderen Standort zu suchen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen wird einstimmig zugestimmt.

   
    19.03.2009 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3 - vertagt
    Herr Biele hat diesen Antrag wissentlich in Kenntnis des Umstandes, dass er nicht unumstritten sein wird, gestellt

Herr Biele hat diesen Antrag wissentlich in Kenntnis des Umstandes, dass er nicht unumstritten sein wird, gestellt. Er hält die jahrelange Nutzung der Hasenheide durch den Rummelbetrieb zur Erhaltung des Volkspark Hasenheide für abträglich.

 

In ähnlichen Redebeiträgen von Herrn Scharmberg, Herrn Posselt, Frau Gloeden und Herrn von Kieseritzky wird zum Ausdruck gebracht, dass der Zeitpunkt noch verfrüht sei; die weitere Entwicklungen des Tempelhofer Feldes müsste abgewartet werden, um eine Ausgleichsfläche anbieten zu können. Von allen wird aber die Bedeutung der Neuköllner Maientage für Neukölln hervorgehoben und eine konstruktive Lösung mit dem Veranstalter gewünscht.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing gibt den Ablauf der Vertragslaufzeit mit Ende 2010 bekannt. Nach über 40 Jahren Neuköllner Maientage stellt dies eine gewisse Tradition dar, zumal unter dem Titel Volkspark eine jährliche Großveranstaltung passend erscheint. Die vorrangige pflegerische Schwierigkeit liegt in der intensiven Nutzung der Hasenheide und nicht unbedingt in der dreiwöchigen Veranstaltung. Die TU hat an einem Wochenende 20.000 Menschen gezählt. Herr Kanert merkt an, dass die Ausgleichszahlungen des Veranstalters dem Amt Handlungsspielraum verleihen, die genutzte Fläche in einen guten Zustand zu versetzen; andere Wiesen sähen schlechter aus.

 

Herr Biele stellt den Antrag zurück und bittet die Diskussion auch innerhalb der Fraktionen und mit dem Veranstalter fortzuführen.

 

In diesem Zusammenhang spricht Herr Biele die wie jedes Jahr von Herrn Simmons ausgesprochene Einladung an den Ausschuss an. Er wird an dieser Sitzung nicht teilnehmen und stellt anheim, dass Frau Lohff die Sitzung leitet. Zwischen Vertretern der SPD und der CDU wird wie im Vorjahr kontrovers diskutiert, wie die 22. Sitzung des Ausschusses gestaltet sein sollte. Herr Biele bittet, sich diesbezüglich innerhalb der Fraktionen zu beraten und ihm spätestens innerhalb der nächsten 10 Tage ein Signal zu geben.

 

   
    03.02.2011 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Kupfer sieht den inhaltlichen Wunsch bereits durch die zeitliche Komponente als überholt an

Herr Kupfer sieht den inhaltlichen Wunsch bereits durch die zeitliche Komponente als überholt an. Da es keine Ausweichmöglichkeiten gibt, bleibt nur die Hasenheide als Veranstaltungsort.

Herr Bezirksstadtrat Blesing berichtet von dem Procedere in diesem Jahr und dem geplanten Vergabeverfahren für die folgenden Jahre nach erfolgter Ausschreibung, wobei das Konzept sich inhaltlich ändern soll.

 

Herr Albrecht sieht in dem Antrag in der Fassung keinen Sinn, da es keinen Ausweichstandort gibt und von der Veranstaltung auch keine Lärmbelästigung ausgeht. Herr Mahlo erinnert an die Wichtigkeit dieser Veranstaltung für das Schaustellergewerbe in Zeiten, in denen immer mehr Feste eingestellt werden.

 

Herr Kupfer resümiert, dass möglicherweise die Fläche selbst besser für die Veranstaltung ausgerichtet werden könnte und nicht immer wieder der Rasen hergestellt werden müsste. Nach einigen Überlegungen zieht er den Antrag zurück, wird aber in Bezug auf die angedeutete Verbesserungsmöglichkeit einen neuen Antrag einbringen.

 

   
    23.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den auslaufenden Vertrag/die auslaufenden Verträge über die Nutzung von Teilen der Hasenheide für die „Neuköllner Maientage“ nicht zu verlängern und in konstruktiven Gesprächen mit den Ausrichtern dieser Veranstaltung nach einem anderen Standort zu suchen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
Ö 6  
Protokoll der 20. Sitzung      
Ö 7  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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