Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 04.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Neue Sicherheitssysteme der BVG auch nach Neukölln  
Enthält Anlagen
 0847/XVIII  
Ö 2  
Fußgängerschutz am U-Bahnhof Rudow  
Enthält Anlagen
 0900/XVIII  
Ö 3  
Tempo 30 vor dem SPZ  
Enthält Anlagen
 0348/XVIII  
Ö 4  
Grüner Pfeil zur Verminderung der Umweltbelastung  
Enthält Anlagen
 0349/XVIII  
Ö 5  
Parkraumbewirtschaftung vor dem Mutter- und Kindzentrum  
Enthält Anlagen
 0844/XVIII  
Ö 6  
Fahrradleichen  
Enthält Anlagen
 0849/XVIII  
Ö 7  
Fußgängerüberweg Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
 0858/XVIII  
Ö 8  
Abknickende Vorfahrt Kölner Damm Ecke Lipschitzallee  
Enthält Anlagen
 0867/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird.

 
   
    15.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
   
    04.02.2009 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Bezirksstadtrat Blesing führt zu dieser für alle im Bezirk bekannten Situation aus, dass die VLB bereits mehrfach den Wunsch für eine abknickende Vorfahrt an dieser Stelle abgelehnt hat

Herr Bezirksstadtrat Blesing führt zu dieser für alle im Bezirk bekannten Situation aus, dass die VLB bereits mehrfach den Wunsch für eine abknickende Vorfahrt an dieser Stelle abgelehnt hat.

 

Herr Preuß bedauert die Haltung der VLB und hält den Antragsinhalt immer noch für sinnvoll, nimmt den Antrag aber unter diesem Gesichtspunkt zurück.

 
   
    25.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Straßenverkehrsbehörde dafür einzusetzen, dass der Kölner Damm (nördliche Fahrbahnen) an der Ecke Lipschitzallee (östliche Fahrbahnen) als abknickende Vorfahrt ausgewiesen wird.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 9  
Fußgängerüberweg Fulhamer Allee/Parchimer Allee  
Enthält Anlagen
 0868/XVIII  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Protokoll der 25. Sitzung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Nächste Sitzung: 4. März 2009      
               
 
 

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