Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 03.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beratung der BVV-Vorlage zum Neubau der Radwege Buschkrugallee zwischen Blaschkoallee und Grüner Weg (vorbehaltlich der Zustimmung des BA am 02.09.2008)      
Ö 2  
Besprechung der Maßnahmen im Deutschen und Böhmischen Dorf nach der erfolgten Bürgerbeteiligung      
Ö 3  
Sachstand Autohandel Tempelhofer Weg      
Ö 4  
Busdurchfahrverbot  
Enthält Anlagen
0720/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Aronsstraße ein Verbot für Busse, analog des schon vorhandenen LKW-Durchfahrverbotes, zu erwirken.

 

   
    28.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.28 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht, in der Aronsstraße ein Verbot für Busse, analog des schon vorhandenen LKW-Durchfahrverbotes, zu erwirken

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Aronsstraße ein Verbot für Busse, analog des schon vorhandenen LKW-Durchfahrverbotes, zu erwirken.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    03.09.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz erklärt, dass die Reisebusse vom Estrel nicht über die Ziegrastraße wieder zurück zur Sonnenallee fahren, sondern über das anschließende Wohngebiet Dieselstraße, Aronsstraße wieder zur Sonnenallee stoßen.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing bestätigt, dass es in der engen Ziegrastraße keine Wendemöglichkeit für Busse gibt, sodass der Busfahrer den Weg über die Diesel-/Aronsstraße nehmen muss. Dem Bezirk wurde im Rahmen des Weiterbaus der BAB 100 zugesagt, dass in der Ziegrastraße ein Wendehammer eingerichtet wird. Perspektivisch müssten die Anwohner noch drei bis vier Jahre mit der jetzigen Situation leben. Er bittet, bei der Diskussion aber zu berücksichtigen, dass es sich nur um Transferbusse handeln kann, da die auf dem Busparkplatz abgestellten Fahrzeuge auch wieder von der Ziegrastraße auf die Sonnenallee fahren.

 

Frau Dr. Stelz zieht den Antrag zurück; die Fraktion der Linken behält die Zusage von SenStadt aber im Auge.

   
    24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in der Aronsstraße ein Verbot für Busse, analog des schon vorhandenen LKW-Durchfahrverbotes, zu erwirken.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Übertragung von öffentlichem Straßengrün an Wohnungsbaugesellschaft  
Enthält Anlagen
0721/XVIII  
Ö 6  
Bessere Überquerung der Fahrbahn am zweiten U-Bahnausgang Rudow  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 7  
Konzept für den Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0756/XVIII  
Ö 8  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee vor der Grundschule am Regenweiher  
Enthält Anlagen
0758/XVIII  
Ö 9  
Mehr Verkehrssicherheit in Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0760/XVIII  
Ö 10  
Lärmschutzzone für Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0761/XVIII  
Ö 11  
Anordnung Tempo 30 km/h in der Johannisthaler Chaussee im Bereich BAB-Aus- und Einfahrt und Rudower Straße  
Enthält Anlagen
0762/XVIII  
Ö 12  
Friedrichsbrunner Straße  
Enthält Anlagen
0763/XVIII  
Ö 13  
Hinweisschild "Autobahn Hamburg"  
Enthält Anlagen
0772/XVIII  
Ö 14  
Geschwindigkeitsbeschränkung am U-Bahnhof Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0774/XVIII  
Ö 15  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 16  
Protokolle der 6. und 21. Sitzung      
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Nächste Sitzung: 1. Oktober 2008      
               
 
 

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