Tagesordnung - 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. (außerordentliche) öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Di, 17.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:08 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 4.1  
Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
Flyer-Verschmutzung am Kiehlufer  
Enthält Anlagen
0484/XVIII  
Ö 5.2  
I-Planung und Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0565/XVIII  
Ö 5.3  
Photovoltaik-Anlagen fördern  
Enthält Anlagen
0667/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Zustimmung zur Entscheidung über den Neubau der Straße "Alt-Rudow" von Krokusstraße bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0323/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

- Schlussbericht –

 

Der weiteren Abstimmung mit allen Beteiligten zur Straßenbaumaßnahme Alt-Rudow liegt der von der BVV am 04.07.2007 verabschiedete Beschluss zugrunde. Die planerischen Vorarbeiten für die Auftragsvergabe erstreckten sich bis zum Anfang des Jahres 2008 und bestanden im Wesentlichen aus einer engen Koordinierung mit den Leitungsverwaltungen, insbesondere den Berliner Wasserbetrieben. Danach erfolgte im Frühjahr die Ausschreibung und die Vergabe an eine Arge.

 

Am 05.05.2008 begannen die Bauarbeiten an einem der drei Bauabschnitte, der von Krokusstraße bis Alt-Rudow Nr. 37/40 reicht. Während der Bauzeit kommt es aufgrund der Einbahnstraßenregelung zu Beeinträchtigungen des fließenden Verkehrs. Die Umleitungsstrecke verläuft über die Neuköllner Straße und den Bildhauerweg. Dies bedeutet für die Nutzer der Buslinien N7, 171 und 260, dass diese kommend von der Krokusstraße in Richtung Neudecker Weg die Straße Alt-Rudow befahren werden. Allerdings wird die Gegenrichtung nicht bedient. Die Buslinienführung 372 bleibt von der Baumaßnahme unberührt.

 

Die Abteilung Bauwesen ist stets bemüht, nach Würdigung des Einzelfalles im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine optimale Lösung für die Betroffenen zu finden. So wurde bereits aufgrund der besonderen Situation der Freiwilligen Feuerwehr die erst im späteren Verlauf geplante Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Straße „Am Hanfgraben“ bereits eine Woche nach Baubeginn realisiert.

 

Auch im weiteren Verlauf der Baumaßnahme, die sich über drei Jahre erstreckt, wird eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten gepflegt werden.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

 

   
    04.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt der vom Bezirksamt vorgeschlagenen Ausbauvariante 2a für die Straße „Alt-Rudow“ von Krokusstraße bis Neudecker Weg zu

Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt der vom Bezirksamt vorgeschlagenen Ausbauvariante 2a für die Straße „Alt-Rudow“ von Krokusstraße bis Neudecker Weg zu.

 

Bestandteil des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung sind die Anlagen 1 bis 3.

 

Die Beratung findet in Verbindung mit der lfd. Nr. 9.1, Drs. Nr. 0234/XVIII statt.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BzStR Blesing, Herrn BV Scharmberg, Herrn BV Kulick, Herrn BV Lück, Herrn BV Koglin, Herrn BV Wittke, Herrn BzStR Blesing, Herrn BV Koglin, Herrn BV Lück und Herrn BV Kulick.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, Grauen und LINKEN bei Gegenstimmen der CDU, FDP und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten zugestimmt.

   
    17.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6.2  
Kinderschutznotrufnummern deutlich reduzieren  
Enthält Anlagen
0411/XVIII  
               
 
 

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