Auszug - Abberufung eines Bezirksamtsmitgliedes  

Aus dem amtierenden Bezirksamt wird gemäß § 35 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz und § 51 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vor der Beendigung der Amtszeit das Bezirksamtsmitglied Frau Stadträtin und stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Stefanie Vogelsang, derzeitige Dezernentin für den Bereich Bürgerdienste und Gesundheit, vorzeitig abberufen.

Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BV Koglin, Herrn BV Lück, Frau Dr. Stelz, Herrn BV Sturm, Frau BV Knuth, Herrn BV Kroll, Herrn BV Wagner, Herrn BV Oeverdieck, Herrn BV Szczepanski, Herrn BV Schumacher, Herrn BV Sturm, Herrn BV Lück, Herrn BV Matthias Albrecht.

Gemäß § 38 Abs. 6 der GO der BVV Neukölln von Berlin beantragt Herr BV Schumacher für die Fraktion der GRAUEN eine Unterbrechung der Sitzung.

Es erfolgen weitere Redebeiträge von Frau BV Knuth, Herrn BV Kroll, Herrn BV Schumacher und Herrn BV Sturm.

In Abwesenheit der CDU wurde der Antrag in geheimer Abstimmung bei 34 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen abgelehnt (Die erforderliche zwei Drittel-Mehrheit wurde nicht erreicht.).

Es erfolgt ein Redebeitrag von Frau BzStR Vogelsang.