Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung  

Der Antrag wird über die Konsensliste in den Ausschuss für Grünflächen, Umweltschutz, Naturschutz und Klimaanpassung überwiesen.

Frau Liebenau erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Herr BzStR Biedermann berichtet, dass sich der betreffende Wegeabschnitt im Baufeld des 3. Bauabschnittes der aus Zukunft Stadtgrün finanzierten Sanierungsmaßnahme zwischen Wutzkyallee und Lipschitzallee befindet. Die Umsetzung befindet sich in der Vorbereitung und soll in den kommenden Wochen beginnen.

Herr Stiermann regt an, den Antrag daher zurückzuziehen. Für Herrn Kringel sind die Informationen zwar erfreulich aber zu unkonkret. Detaillierte Informationen könnten gern als Nachtrag in das Protokoll aufgenommen werden, wie er in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender vorschlägt.

Herr Luczynski erläutert, dass die Leistungen vergeben sind und sich das SGA derzeit in den letzten Abstimmungen zum Baubeginn befindet. Im Zuge der Bauausführung wird der im Antrag beschriebene Wegeabschnitt hochwertig saniert, asphaltiert und mit der bereits vom südlichen Bereich Richtung Wutzkyallee bekannten Beschichtung (Possehlbelag) versehen. Abhängig von der Witterung sollen die Arbeiten bis Ende des Jahres abgeschlossen werden. Herr Kringel bittet um genauere Angaben zum Abschluss der Arbeiten, um hier – da der Sachverhalt von Bürger*innen an seine Fraktion herangetragen wurde – berichten zu können. Er bittet daher um Vertagung. Der Ausschuss äußert keine Einwände.

Der Antrag wird vertagt.

Nachtrag zum Protokoll:

Der Baubeginn für die Gesamtmaßnahme war bereits in der letzten Woche (10. KW). Der angesprochene Weg wird voraussichtlich zum Herbst 2024 fertiggestellt. Geplant ist die Fertigstellung momentan im Laufe des Septembers, witterungsbedingt kann sich das aber noch verschieben. Die Bürger*innen werden vor Ort mit einem Bauschild zu der Maßnahme informiert.

Frau Liebenau erhält das Wort und teilt mit, dass der Antrag aufgrund des Nachtrags im Protokoll der 20. Sitzung am 12.03.2024 (TOP 5) zurückgezogen wird.

Der Vorsitzende berichtet ergänzend kurz von seinem Austausch mit Frau Smaldino (Beauftragte für Menschen mit Behinderung im Bezirksamt Neukölln) in der Sache. Er erwägt, Frau Smaldino bei Gelegenheit zum Thema Barrierefreiheit in Frei- und Grünflächen auch mal in den Ausschuss einzuladen.

Der Antrag wird zurückgezogen.