Herr Triepel erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.
Für Herrn BzStR Biedermann sind die dort noch vorhandenen Gleise ebenfalls eine Gefahrenquelle. Die Gleise in der Kanalstraße befinden sich nur noch im Fahrbahnbereich. Im Bereich des Rad- und Gehweges sind keine Gleise mehr vorhanden. Diese wurden schon im Zuge der Gehwegüberfahrten für Aldi ausgebaut.
Es folgt ein Redebeitrag von Frau Reichbach. Zur Frage der Kosten erläutert Herr BzStR Biedermann, dass zunächst Kontakt zur NME aufgenommen werden müsste. Davon ist überhaupt abhängig, wann dies realisierbar wäre. Und auch hier sind die Kosten ein erheblicher Knackpunkt. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Gleise in der Stubenrauchstraße musste der Bezirk die Kosten für den Straßenbau übernehmen, etwa 50.000 Euro. Die NME hat die Kosten für den Ausbau der Gleise und den Tiefbau übernommen. Ob die NME die Mittel in diesem Jahr zur Verfügung hätte, wäre zu klären. Die augenblickliche Mittelausgabeprognose im Straßenbauetat des Bezirks lassen in 2024 keine zusätzlichen Spielräume zu. Dieser Betrag kann jedenfalls nicht aus der Straßenbauunterhaltung 2024 bereitgestellt werden und könnte für 2025 in die Planung aufgenommen werden.
Es folgen Redebeiträge von Herrn Stiermann, Herrn Augustin und Herrn Preuß. Herr Augustin nimmt eine textliche Änderung des Antrags vor. Der Antrag lautet nun wie folgt:
„Das Bezirksamt wird gebeten, für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Kanalstraße in 12357 Berlin nach Maßgabe der Finanzierungsmöglichkeiten die dort quer zur Fahrbahn verlaufenden, nicht mehr genutzten Bahnschienen entfernen zu lassen.“
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung. Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern (Linke nach Radtour nicht mehr anwesend) einstimmig die Annahme des Antrags empfohlen.
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DGS
