Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Herr Augustin erhält das Wort und begründet den Antrag. Der Vorsitzende bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Herr BzStR Biedermann muss auch hier auf die finanziellen Ressourcen hinweisen. Bei sogenannten Plauderbänken handelt es sich um Spezialanfertigung, welche teurer als herkömmliche Sitzbänke sind. Und auch die personellen Ressourcen spielen eine Rolle, mit denen der Erhalt der vorhandenen Sitzbänke schon schwer u schaffen sei. Zudem wäre es für die Verwaltung sehr hilfreich, wenn konkrete Standorte benannt werden, wo dies vor Ort auch begrüßt wird. Damit sollen Beschwerden aufgrund von Fehlnutzungen vermieden werden.

Es folgen Redebeiträge von Frau Manteuffel und Herrn Stiermann, der einen Änderungsantrag einbringt. Es folgen Redebeiträge von Herrn Augustin, Frau Steinrücke, Herrn Kapitän, Frau Manteuffel, Frau Jahke, Herrn Stiermann und Herrn Rau-Wieschollek. Herr Augustin übernimmt den Änderungsantrag, sodass der Antrag in geänderter textlicher Fassung nun wie folgt lautet:

„Um die Einsamkeit von Menschen zu bekämpfen, wird das Bezirksamt gebeten Bänke mit einer Kennzeichnung "Plauderbank" an geeigneten Orten in Neukölln (z.B. vor Ärztezentren, sozialen Einrichtungen, sonstige publikumsreiche Orte) aufzustellen.“

Herr BzStR Biedermann bekräftigt nochmals die Bitte um Benennung von Standorten, um die Bedarfslage entsprechend berücksichtigen zu können.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung.

Im Ergebnis wird der BVV von den anwesenden Ausschussmitgliedern (Linke nach Radtour nicht mehr anwesend) bei Zustimmung von CDU, SPD und Grüne bei Ablehnung der AfD mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken mehrheitlich die Annahme des Antrags empfohlen.