Die Ausschussvorsitzende übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes das Wort an Herrn Pohl, der den Antrag zur Drs. 0975/XXI „Prüfbericht zur fehlerhaften Mengenerfassung beim Produkt „Sozialpädagogische Beratung zur Erlangung von Wohnraum oder sonstigen Wohnformen““ begründet.
Herr BzStR Rehfeldt informiert hinsichtlich des in Rede stehenden Antrages darüber, dass die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter der Wohnhilfe (nicht Prävention) zwei Produkte bedienen. Hier kann es zu Abgrenzungsfragen kommen, da die Produktblätter sehr ähnlich sind. Die Prüfung der Mengen und Kosten in den Produkten ist im übrigen Standardgeschäft der Produktmentorengruppen im Bereich Soziales. Er macht auch deutlich, dass die Verwaltung „lahmgelegt“ werden würde, wenn zu jedem einzelnen relevanten Produkt ein solcher Prüfbericht abgefordert werden würde. Gerne bietet er aber an zu gegebener Zeit, über das Ergebnis der Prüfung im Ausschuss zu berichten.
Herr Hecht macht deutlich, dass er es als Aufgabe der Verwaltung ansieht, hier eine Klärung im Rahmen des „Tagesgeschäfts“ herbeizuführen und dem Ausschuss zu gegebener Zeit über das Ergebnis zu berichten. Einen detaillierten Prüfbericht zu fordern, lehnt er hingegen ab. Die Frage der KLR und der Zuordnung zu den einzelnen Produkten ist im Übrigen völlig unabhängig von der Unterbringung des betroffenen Personenkreises. Auch Herr Ewert ist erstaunt über den in Rede stehenden Antrag, denn auch aus seiner Sicht können Fragen dieses Inhaltes im Ausschuss besprochen werden. Er bittet die Fraktion DIE LINKE daher, den Antrag zurückzuziehen.
Im Anschluss an die Diskussion im Ausschuss zieht Herr Pohl den Antrag zurück und bittet die Verwaltung um Berichterstattung sobald sie aussagefähig ist.
Die Ausschussvorsitzende stellt das Thema zurück, bis sie ein Zeichen der Verwaltung bekommt, dass ein Ergebnis vorliegt, dass den Ausschussmitgliedern vorgetragen werden kann.
Leichte Sprache
DGS
