Auszug - Verschiedenes  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschaftshaus am Körnerpark
Ort: Schierker Str. 53 Haus A, großer Saal im Erdgeschoss, 12051 Berlin
 
Beschluss

Die Ausschussvorsitzende bittet um Mitteilungen der Anwesenden zum in Rede stehenden Tagesordnungspunkt.

 

Herr Frankl bittet um Mitteilung, inwieweit sich die Haushaltssperre auf die Arbeit im Amt für Soziales auswirkt. Hierzu informiert Herr BzStR Rehfeldt, dass im Amt für Soziales überwiegend gesetzliche Pflichtleistungen erbracht werden, die von der Haushaltssperre nicht betroffen sind. Auch die weitere Auszahlung der Jubiläumsgelder wurde im Bezirksamt beschlossen. Betroffen ist hingegen der geplante gemeinsame Workshop der Führungskräfte und weiterer Mitarbeitenden aus dem Gesundheitsamt und dem Sozialamt. Diese Veranstaltung kann bei Vorliegen der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen frühestens im nächsten Jahr durchgeführt werden. Veranstaltungen können nur dann durchgeführt werden, wenn bereits vertragliche Verpflichtungen eingegangen wurden.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang