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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Protokollabstimmung der 6. Sitzung |
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| Ö 3 |
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Vorstellung KUBUS gGmbH (unter besonderer Berücksichtigung der geplanten Kältehilfe-Übernachtung) |
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| Ö 3.1 |
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Vorstellung des Projektes "Tee- und Wärmestube Plus" Dr. Unglaube, Thomas de Vachroi, Evang. Kirchenkreis Neukölln
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| Ö 4 |
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Strategie gegen Wohnungslosigkeit und Ausblick auf die Kältehilfe-Saison 2022/23
N.N. Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Frau Haslinger, Soziale Wohnhilfe Bezirksamt Neukölln |
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| Ö 5 |
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Explodierende Energiekosten: Beratungsangebote für Einsparpotentiale bei Haushaltsenergie bewerben |
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0398/XXI |
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VORLAGE |
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Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, Bezieher*innen von Transferleistungen (SGB II, SBG XII, AsylbLG, Wohngeld usf.) sowie Inhaber*innen eines Wohnungsberechtigungsscheins proaktiv mit geeignetem Informationsmaterial über Beratungsangebote zu Einsparpotentialen bei Haushaltsenergie zu informieren. Insbesondere der Stromspar-Check der Caritas mit seinen Soforthilfen (Austausch durch energie- und wassersparenden Artikeln) ist zu bewerben. Hierfür soll der Austausch mit dem Neuköllner Büro der Beratungsstelle intensiviert und deren Informationsmaterial genutzt werden. Begründung: Die Energiepreise für Haushalte lagen bereits im Februar 2022 um 22,5 % über dem Niveau vom Februar 2021 und steigen weiter an. Insbesondere die Gaspreise sind massiv angestiegen. Dabei wirken sich diese Preissteigerungen auf Haushalte mit niedrigen Einkommen ungleich härter aus, weil Energiekosten einen größeren Teil ihres verfügbaren Einkommens ausmachen. Die Entlastungspakete der Bundesregierung sehen insbesondere Einmalzahlungen für verschiedene Personenkreise vor. Angesichts der zu erwartenden Mehrkosten in vierstelliger Höhe reichen diese Hilfen aber längst nicht aus. Der vom Abgeordnetenhaus beschlossene Entlastungsfond in Höhe von 380 Millionen Euro kann zur Entlastung beitragen; Details zum Personenkreis und zur Höhe der Auszahlungen sind aber noch nicht bekannt. Neben der finanziellen Unterstützung durch Bund und Länder können Kommunen insbesondere Hilfestellung bei der Senkung von Energieverbräuchen leisten. Dabei sind Einsparungen beim Energieverbrauch gerade im Bereich der fossilen Energieträger nicht nur kostensparend, sondern senken auch den CO2-Verbrauch. So spart der durchschnittliche Haushalt bis zu 20 Prozent seiner Energiekosten und 420 kg CO2 im ersten Jahr nach der Beratung durch den Stromspar-Check, einem Angebot der Berliner Energieagentur (BEA) und der Caritas. Bei den Vor-Ort-Besuchen des Stromspar-Checks werden nicht nur nützliche Tipps zum Energiesparen gegeben, sondern auch kostenlose Soforthilfen wie dem Austausch von Leuchtmitteln. Ein Ausbau der Zusammenarbeit bis hin zur direkten Vermittlung an den Stromspar-Check ist daher wünschenswert. |
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31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 15.4 - überwiesen |
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Der Antrag wird in den Sozialausschuss überwiesen. |
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07.09.2022 - Sozialausschuss |
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Ö 5 - vertagt |
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Herr Pohl verweist in der Begründung auf ca. 1.000 Stromsperren in Neukölln im Vorjahr. Herr Liecke widerspricht dem und verweist auf einen statistischen Fehler in der Darstellung. Neukölln steht demnach bei Stromsperren nicht an der Spitze der Bezirke. Er weist auch Herrn Pohls Vorwurf mangelnder Kooperation zurück und verweist auf die erfolgreiche Arbeit des Neuköllner Präventionsteams, durch die Probleme oftmals bereits im Vorfeld gelöst werden könnten. Diese Einrichtung gibt es keineswegs in allen Bezirken, Neukölln war seit der vorigen Wahlperiode Vorreiter auf diesem Gebiet. Allerdings würde er gern das Team personell aufstocken, was aber einer Finanzierungszusage des Senats bedürfte. Herr Pohl beruft sich auf die Antwort zu einer Anfrage im Abgeordnetenhaus. Der Vorsitzende bitte ihn, seine Informationen dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wird auf Wunsch der LINKEN vertagt. |
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05.10.2022 - Sozialausschuss |
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Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen |
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Der Ausschussvorsitzende übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes das Wort an Herrn Frankl, der den Antrag zur Drs. 0398/XXI „Explodierende Energiekosten: Beratungsangebote für Einsparpotentiale bei Haushaltsenergie bewerben“ begründet. Bezirksstadtrat Falko Liecke weist darauf hin, dass zum Gegenstand des Antrags bereits ausführlich in der BVV berichtet worden ist. Frau Nieswand (CariSatt Laden) steht für Fragen zum Thema zur Verfügung. Herr Frankl fragt direkt nach, ob das bisherige Verfahren des Bezirksamtes als ausreichend empfunden wird. Diese Frage kann Frau Nieswand zwar nicht beantworten, weist aber auf den „StromSparCheck“ der Caritas und die ständig steigende Nachfrage für die Beratung hin. Frau Simon (NBH) fragt Frau Nieswand nach dem zur Verfügung stehenden Sprachenangebot. Frau Nieswand zählt verschiedenste Sprachen auf, die teilweise in Kooperation mit anderen Trägern angeboten werden. Herr Kringel weist auf YouTube Videos zum Stromsparen hin (https://klima.caritas.de/stromsparchecker-neues-videoformat-aus-berlin). Er sieht zudem die wesentlichen Punkte des Antrags bereits seit langem umgesetzt, insofern gäbe es keinen Änderungsbedarf. Herr Frankl erklärt auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden, den Antrag zurück zu ziehen. Er bittet darum, die Angebote weiter gut zu bewerben. |
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19.10.2022 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet) |
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Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, Bezieher*innen von Transferleistungen (SGB II, SBG XII, AsylbLG, Wohngeld usf.) sowie Inhaber*innen eines Wohnungsberechtigungsscheins proaktiv mit geeignetem Informationsmaterial über Beratungsangebote zu Einsparpotentialen bei Haushaltsenergie zu informieren. Insbesondere der Stromspar-Check der Caritas mit seinen Soforthilfen (Austausch durch energie- und wassersparenden Artikeln) ist zu bewerben. Hierfür soll der Austausch mit dem Neuköllner Büro der Beratungsstelle intensiviert und deren Informationsmaterial genutzt werden. Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen. |
| Ö 6 |
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Explodierende Energiekosten: Darlehen für Austausch von Kühl- bzw. Gefriergeräten |
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0402/XXI |
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| Ö 7 |
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Mehr Transparenz für die Trägerversammlung des Jobcenter Neukölln |
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0405/XXI |
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| Ö 8 |
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Veranstaltungskalender für Seniorinnen und Senioren schneller drucken und ausliefern! |
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0408/XXI |
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| Ö 9 |
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Sitzungsplanung 2023 |
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| Ö 10 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 11 |
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Verschiedenes |
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| Ö 12 |
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Nächste Sitzung am 5. Oktober 2022 |
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Leichte Sprache
DGS
