Auszug - Explodierende Energiekosten: Darlehen für Austausch von Kühl- bzw. Gefriergeräten  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 07.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: KUBUS gGmbH
Ort: Teupitzer Straße 39, 12059 Berlin
0402/XXI Explodierende Energiekosten: Darlehen für Austausch von Kühl- bzw. Gefriergeräten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKESozial
Verfasser:Frankl, GeorgSzczepanski, Bernd
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Nach Begründung durch Herrn Pohl verweist der Vorsitzende darauf, dass im Antrag nicht spezifiziert wird, um welchen „Zuschuss“ es sich handelt. Und vermutet, dass es um den Zuschuss der Caritas im Rahmen des Stromspar-Checks geht. Er berichtet, dass er mit der Geschäftsführung des Jobcenters über die Möglichkeit der Darlehnsgewährung gesprochen und diese versichert habe, dass eine Bewilligung von Darlehn unproblematisch ist, dieses aber nur selten in Anspruch genommen wird, weil sich Leistungsbeziehende die monatliche Tilgung i.H.v 10% des Regelsatzes nicht leisten können.

(Informationen in verschiedenen Sprachen zum Stromspar-Check und zum Austausch von Kühlgeräten finden sich unter: https://www.stromspar-check.de/downloads)

Der Antrag wird abgelehnt.

Ja LINKE
Nein SPD, Grüne, CDU, AfD, FDP


  
 

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