Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit  

Da die BV Becker verhindert ist, beantragt die AfD-Fraktion die Vertagung des Antrages.

CDU und FDP stimmt dafür, gegen die Vertagung stimmen Linke, SPD, Grüne.

Der Antrag wird behandelt.

BzStRin Korte nimmt dazu wie folgt Stellung:

Auch Inge Meysel ist es wert, geehrt zu werden. Nicht nur auf Grund ihrer umfangreichen Schauspielerinnen-Biografie, sondern auch aufgrund ihres bis ins hohe Alter fortwährenden gesellschaftspolitischem Engagements. Und das macht das Land Berlin bereits. Es gibt eine Berliner Gedenktafel für Inge Meysel in Berlin-Schöneberg, am Haus Heylstraße 29. Somit wurde ihr hier im Landesprogramm des Berliner Senats eine gesamtstädtische Würdigung zuteil.

Zudem befindet sich gegenwärtig der Beschluss vom 25.05.2021 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg zur Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen der Straße der Pariser Kommune/Franz-Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel in der Umsetzung, mit einer Benennung wird lt. Auskunft des BA FXH/KB im März 2023 gerechnet.

Somit gibt es bald offiziell eine Inge-Meysel-Straße in unserem Nachbarbezirk. Doppelbenennungen, obgleich in Berlin aufgrund seiner Historie nicht ganz unüblich, sollten in Zukunft vermieden werden.

BV Klein bedankt sich für die Stellungnahme und erklärt, dass die SPD den Antrag ablehnt, da Doppelbenennungen nicht vorgesehen sind.

BV Szczepanski erklärt, dass ausgerechnet die AfD eine Ehrung für Inge Meisel vorschlägt, ist ein Hohn, denn Inge Meisel hat ein Leben lang gegen eine Politik gekämpft, die die AfD vertritt. Sie hätte diese Politik, wenn sie noch leben würde, auch heute bekämpft.

Es kommt zur Abstimmung:

Für den Antrag: keine Stimmen, dagegen: SPD, Grüne, Linke, FDP

CDU-Fraktion enthält sich.

Antrag wird der BVV zur Ablehnung empfohlen.

Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag.

Herr Hikel informiert aus Sicht der Verwaltung. Der Ausschuss BSK hat den Antrag abgelehnt.

Auch Inge Meysel ist es wert geehrt zu werden. Nicht nur auf Grund ihrer umfangreichen Schauspielerinnen-Biografie, sondern auch aufgrund ihres bis ins hohe Alter fortwährendes gesellschaftspolitisches Engagements.

Und das macht das Land Berlin bereits. Es gibt eine Berliner Gedenktafel für Inge Meysel in Berlin-Schöneberg, am Haus Heylstraße 29. Somit wurde ihr hier im Landesprogramm des Berliner Senats eine gesamtstädtische Würdigung zuteil.

Zudem befindet sich gegenwärtig der Beschluss vom 25.05.2021 des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg zur Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen der Straße der Pariser Kommune/Franz-Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel in der Umsetzung, mit einer Benennung wird lt. Auskunft des BA FXH/KB im März 2023 gerechnet.

Somit gibt es bald offiziell eine Inge-Meysel-Straße in unserem Nachbarbezirk. Doppelbenennungen, obgleich in Berlin aufgrund seiner Historie nicht ganz unüblich, sollten in Zukunft vermieden werden.

Mit Ja-Stimme der Fraktionen der AfD sowie Nein-Stimmen der Fraktionen der SPD, Grünen und FDP bei Enthaltung der CDU wird der BVV die Ablehnung des Antrags empfohlen.

vertagt

Der Ausschuss für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, den noch namenlosen Platz, auf dem der Förderverein der Jugendverkehrsschulen Neukölln e. V. seinen Verkehrsübungsplatz hat, nach der im Jahr 1910 in Rixdorf geborenen und am 10. Juli 2004 verstorbenen deutschen Schauspielerin und Hörspielsprecherin Inge Meysel zu benennen und an dem Ort eine Erinnerungsplakette anzubringen.

Herr BV Dr. Hoffmann begründet als Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit die Beschlussempfehlung.

Redebeiträge: Herr BV Potthast

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(11), der Grünen(7) und der LINKEN(6) gegen die Stimmen der AfD(4) bei Enthaltung der CDU(17) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.