Tagesordnung - 1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten und Berufung von zwei Beisitzer/innen      
Ö 2  
Namensaufruf der Bezirksverordneten      
Ö 3     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Vorläufige Geltung der Geschäftsordnung für die BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0001/XXI  
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl zur/m Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0002/XXI  
Ö 4.2  
Wahl zur/m stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0003/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Anzahl der Beisitzer/innen im Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0004/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0005/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0006/XXI  
Ö 8  
Bildung des Ältestenrates      
Ö 9  
Dringlichkeiten      
Ö 9.1  
Drs. 0015/XXI - Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse      
Ö 9.2  
Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
0016/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Wahl      
Ö 10.1  
Wahl zum Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0007/XXI  
Ö 10.2  
Wahl zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0008/XXI  
Ö 10.3  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0009/XXI  
Ö 10.4  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der LINKEN  
Enthält Anlagen
0010/XXI  
Ö 10.5  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0011/XXI  
Ö 10.6  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0012/XXI  
Ö 11  
Überreichung der Ernennungsurkunden und Vereidigung der Mitglieder des Bezirksamtes      
Ö 12  
Übergabe der Amtsgeschäfte      
Ö 13  
Unterbrechung zur Konstituierung des Bezirksamtes und des Vorstandes der BVV      
Ö 14  
Einführung neuer Mitglieder in die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0017/XXI  
Ö 15  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0013/XXI  
Ö 17     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 17.1  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0014/XXI  
Ö 17.2  
Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:

 

Ausschussr

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

Grüne

Wirtschaft und Arbeit

CDU

Partizipation und Integration

Grüne

Verkehr und Tiefbau

SPD

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

LINKE

Bildung, Schule und Kultur

CDU

Sport

LINKE

Ordnung

SPD

Stadtentwicklung

SPD

rgerdienste, Antidiskriminierung, Gleichstellung und Queerpolitik

LINKE

Soziales

Grüne

Gesundheit

SPD

Jugendhilfe

SPD

Geschäftsordnung

AfD

Eingaben und Beschwerden

CDU

 

Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschussr

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

SPD

Wirtschaft und Arbeit

SPD

Partizipation und Integration

SPD

Verkehr und Tiefbau

Grüne

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

SPD

Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sport

CDU

Ordnung

CDU

Stadtentwicklung

Grüne

rgerdienste, Antidiskriminierung, Gleichstellung und Queerpolitik

Grüne

Soziales

LINKE

Gesundheit

AfD

Jugendhilfe

LINKE

Geschäftsordnung

CDU

Eingaben und Beschwerden

LINKE

 

Begründung: Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt.

   
    04.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 17.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Fraktionen der BVV stellen die Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden nach folgender Zuordnung:

 

Ausschuss für

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

Grüne

Wirtschaft und Arbeit

CDU

Partizipation und Integration

Grüne

Verkehr und Tiefbau

SPD

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

LINKE

Bildung, Schule und Kultur

CDU

Sport

LINKE

Ordnung

SPD

Stadtentwicklung

SPD

Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik

LINKE

Soziales

Grüne

Gesundheit

SPD

Jugendhilfe

SPD

Geschäftsordnung

AfD

Eingaben und Beschwerden

CDU

 

Bei den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde folgendes Ergebnis erzielt:

 

Ausschuss für

Vorsitzende(r)

Haushalt, Verwaltung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

SPD

Wirtschaft und Arbeit

SPD

Partizipation und Integration

SPD

Verkehr und Tiefbau

Grüne

Grünflächen, Umwelt, Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

SPD

Bildung, Schule und Kultur

SPD

Sport

CDU

Ordnung

CDU

Stadtentwicklung

Grüne

Bürgerdienste, Gleichstellung, Antidiskriminierung und Queerpolitik

Grüne

Soziales

LINKE

Gesundheit

AfD

Jugendhilfe

LINKE

Geschäftsordnung

CDU

Eingaben und Beschwerden

LINKE

 

Begründung: Die Anzahl sowohl der Vorsitzenden als auch der stellvertretenden Vorsitzenden pro Fraktion ergibt sich nach dem Höchstzahlverfahren nach D´Hondt.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der CDU und der FDP gegen die Stimmen der LINKEN(7) bei Enthaltung der LINKEN(1) und der AfD zugestimmt.

               
 
 

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