Drucksache - 0014/XXI  

 
 
Betreff: Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteher/inVorsteher/in
  Oeverdieck, Lars
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
04.11.2021 
1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung
Beschluss

r die XXI. Wahlperiode werden gemäß § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 15 der Geschäftsordnung der BVV Neukölln von Berlin folgende Ausschüsse mit der jeweiligen Mitgliederzahl gebildet:

 

                                      SPD   Grüne CDU  LINKE AfD  FDP

 

1. Geschäftsordnungsausschuss 5 3 3 2 1 1

bestehend aus 15 Bezirksverordneten

 

2. Ausschuss für 5 3 3 2 1 1

Eingaben und Beschwerden

bestehend aus 15 Bezirksverordneten

 

3. Haushalt, Verwaltung

Klimaschutz und Nachhaltigkeit (HVKN)

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

4. Wirtschaft und Arbeit

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 rgerdeputierten 1 1 1 1

 

5. Partizipation und Integration

bestehend aus 9 Bezirksverordneten 2 2 2 1 1 1

und 6rgerdeputierten 3 1 1 1

 

6. Verkehr und Tiefbau

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

7. Grünflächen, Umwelt,

Naturschutz und Klimaanpassung (GUNK)

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

8. Bildung, Schule und Kultur

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

9. Sportausschuss

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

10. Ordnung

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

11. Stadtentwicklung

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

12. rgerdienste, Gleichstellung,

Antidiskriminierung und Queerpolitik

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

13. Soziales

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

14. Gesundheit

bestehend aus 11 Bezirksverordneten 4 2 2 1 1 1

und 4 Bürgerdeputierten 1 1 1 1

 

15. Jugendhilfe

bestehend aus 9 Bezirksverordneten 3 2 1 1 1 1

und 6rgerdeputierten§ 35 KJHG

sowie beratende Mitglieder gemäß AG KJHG

 

 

 

Die Namen aller Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter sind dem BVV-Büro mitzuteilen.

 
 

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