Tagesordnung - 1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 1. öffentliche konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den Alterspräsidenten und Berufung von zwei Beisitzer/innen      
Ö 2  
Namensaufruf der Bezirksverordneten      
Ö 3     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Vorläufige Geltung der Geschäftsordnung für die BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0001/XXI  
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl zur/m Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0002/XXI  
Ö 4.2  
Wahl zur/m stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteher/in  
Enthält Anlagen
0003/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Anzahl der Beisitzer/innen im Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0004/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0005/XXI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 7 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 2 Abs. 1 ihrer Geschäftsordnung für die Dauer der Wahlperiode 8 Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin:

 

Beisitzer/in auf Vorschlag der

 

Fraktion der SPD Frau Nilgün Hascelik

 Herr Bijan Atashgahi

 

Fraktion der Grünen Herr N.N.

 

Fraktion der CDU Frau Nicole Bülck

 Frau N.N.

 

Fraktion der LINKEN Frau Butter

 

Fraktion der AfD Herr Christian Hohmann

 

Fraktion der FDP Herr Franz Wittke

   
    04.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - gewählt
   

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 7 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 2 Abs. 1 ihrer Geschäftsordnung für die Dauer der Wahlperiode 8 Beisitzer/innen in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin:

 

Beisitzer/in auf Vorschlag der

 

Fraktion der SPD Frau Nilgün Hascelik

 Herr Bijan Atashgahi

 

Fraktion der Grünen Herr N.N.

 

Fraktion der CDU Frau Nicole Bülck

 Frau N.N.

 

Fraktion der LINKEN Frau Danny Butter

 

Fraktion der AfD Herr Christian Hohmann

 

Fraktion der FDP Herr Franz Wittke

 

Der Vorlage zur Wahl der BeisitzerInnen der SPD wird in geheimer Wahl mit 52 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung zugestimmt.

 

Der Vorlage zur Wahl der Beisitzerin der CDU wird in geheimer Wahl mit 52 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

Der Vorlage zur Wahl der Beisitzerin der LINKEN wird in geheimer Wahl mit 43 Ja-Stimmen gegen 7 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.

 

Der Vorlage zur Wahl des Beisitzers der AfD wird in geheimer Wahl mit 9 Ja-Stimmen gegen 45 Nein-Stimmen nicht zugestimmt.

 

Herr BV Potthast begründet den Vorschlag zur Wahl der AfD-Fraktion.

 

Der Vorlage zur Wahl des Beisitzers der AfD wird im 2. Wahldurchgang in geheimer Wahl mit 8 Ja-Stimmen gegen 42 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen nicht zugestimmt.

 

Der Vorlage zur Wahl des Beisitzers der FDP wird in geheimer Wahl mit 51 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen zugestimmt.

 

Alle gewählten Bezirksverordneten nehmen die Wahl an.

Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0006/XXI  
Ö 8  
Bildung des Ältestenrates      
Ö 9  
Dringlichkeiten      
Ö 9.1  
Drs. 0015/XXI - Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse      
Ö 9.2  
Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ umsetzen  
Enthält Anlagen
0016/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Wahl      
Ö 10.1  
Wahl zum Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0007/XXI  
Ö 10.2  
Wahl zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0008/XXI  
Ö 10.3  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0009/XXI  
Ö 10.4  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der LINKEN  
Enthält Anlagen
0010/XXI  
Ö 10.5  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0011/XXI  
Ö 10.6  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0012/XXI  
Ö 11  
Überreichung der Ernennungsurkunden und Vereidigung der Mitglieder des Bezirksamtes      
Ö 12  
Übergabe der Amtsgeschäfte      
Ö 13  
Unterbrechung zur Konstituierung des Bezirksamtes und des Vorstandes der BVV      
Ö 14  
Einführung neuer Mitglieder in die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0017/XXI  
Ö 15  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0013/XXI  
Ö 17     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 17.1  
Bildung von Ausschüssen gem. § 9 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0014/XXI  
Ö 17.2  
Zuordnung der Zugriffsrechte auf die Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
               
 
 

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