Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3     Kleingewässer und Amphibien in Neukölln - Referent: Norbert Prauser, BUND Berlin      
Ö 4     Protokollabstimmung der 28. Sitzung mit Nachtrag und 29. Sitzung      
Ö 5     Neukölln erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 6     Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 7     Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

nderung durch Antragsteller)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporären Feuchtgebieten sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

Begründung: In den vergangenen Jahren hat es in Berlin einen massiven Rückgang im Bereich der Amphibienbestände gegeben. Als ursächlich wird von Fachleuten, der Rückgang an passenden Habitaten gesehen, die zunehmend trocken fallen, eutrophieren und/oder verlanden. Neukölln verfügt lt. Liste der Stillgewässer in bezirklicher Zuständigkeit über 33 solche Stillgewässer, in erster Linie eiszeitliche Pfuhle und Dorfteiche. Dazu kommen >100 ehemalige Strukturen, die inzwischen teilweise oder vollständig ihrer Struktur und Funktion beraubt wurden. Ein Masterplan soll potentielle Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigen und kann so genutzt werden, um gezielt Fördergelder für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den bezirklichen Artenschutz einzusetzen.

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 19.05.2021 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporäre Feuchtgebiete sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

hrend der Besprechung des Antrages im Ausschuss für Umwelt und Natur am 28.01.2021 wurde festgestellt, dass das Umwelt- und Naturschutzamt bereits dabei ist, eine 3D-Kartierung aller Feuchtbiotope im Bezirk zu erstellen und damit dem Gegenstand des Antrages schon gerecht wird.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 08.10.201

 

 

Martin Hikel Bernward Eberenz

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.17 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz überwiesen.

   
    25.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6 - vertagt
   

Dazu erklärte der BzStR, dass der Antrag der tatsächlichen Entwicklung in Neukölln quasi „hinterherhinke“, das Amt habe den Amphibienschutz voll im Blick und unternehme bereits viele Aktivitäten. Es gibt eine intensive Zusammenarbeit mit der HTW Dresden und diversen Fachbüros. Ein auf 3 Jahre angesetztes Projekt wird aus Eigenmitteln des Amtes finanziert, in absehbarer Zeit soll ein Zwischenbericht vorliegen. Die Verwaltung bietet an, dass sich der Ausschuss in einer seiner Sitzungen mit dem Thema beschäftigen könnte, dem wird von allen Seiten zugestimmt. Der Ausschuss erklärt bei Enthaltung von Herrn Piehl (AfD) und Herrn Hoffmann (Grüne) sein Einverständnis zur angebotenen Einladung des Ausschussmitglieds Dr. Hoffmann zur nächsten Projektsitzung, da er beruflich auf diesem Gebiet engagiert ist. Die Drucksache wird vertagt.

   
    24.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.7 - (offen)
   
   
    03.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.19 - vertagt
   

vertagt

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - vertagt
   

vertagt

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - vertagt
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporären Feuchtgebieten sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

Herr BV Szczepanski begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schloßmacher, Herr BV Blesing

 

Die Beschlussempfehlung wird vertagt.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporären Feuchtgebieten sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(7), der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der SPD(3), der CDU, der AfD-Neukölln(3) und des Fraktionslosen Piehl bei Enthaltung der SPD(7) und der AfD-Neukölln(1) beschlossen.

Ö 8     Anmeldung des Bezirks Neukölln zum Investitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025  
Enthält Anlagen
2101/XX  
Ö 9     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10     Verschiedenes      
Ö 11     Nächste Sitzung am 25. Februar 2021      
               
 
 

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