Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Sachstand Radelnder Ausschuss      
Ö 4  
Befristete Sonderregelungen für die Außengastronomie verlängern  
Enthält Anlagen
2178/XX  
Ö 5  
U-Bahnanschluss in den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion  
Enthält Anlagen
2109/XX  
Ö 6  
Verkehrschaos im Richardkiez auflösen  
Enthält Anlagen
1960/XX  
Ö 7  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
2127/XX  
Ö 8  
Bürgerbeteiligung stärken  
Enthält Anlagen
2174/XX  
Ö 9  
Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen  
Enthält Anlagen
2210/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die als Pop-Up Radweg angelegten Radfahrspuren in der Blaschkoallee in permanente, geschützte Infrastruktur umzuwandeln. Das Bezirksamt wird zudem gebeten, eine

Verlängerung in die Gradestraße bis zur Bezirksgrenze zu prüfen.

 

Begründung: Die Blaschkoallee ist eine wichtige Ost-Westverbindung für den Radverkehr. Sie gehört dem Radroutennetz Berlin an und verfügt über keine parallelen Ausweichstrecken. Der Pop-Up Streifen hat sich bewährt, viele Menschen, die zuvor dort nicht Fahrrad fuhren, nutzen ihn jetzt auf ihren Alltagswegen.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 15 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    12.05.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Das Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung:

Die im vergangenen Jahr errichtete temporäre Radverkehrsanlage in der Blaschkoallee wird in diesem Jahr verstetigt. Dazu wurden die notwendigen Mittel bei SenUVK beantragt und von dort auch bewilligt.

Der Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung wurde bei SenUVK am 26.04.21 eingereicht. Nach dem letzten FahrRat wurde die als reine Markierung vorgesehene Maßnahme als Protektion mittels Leitboys geändert. Dadurch kann die ursprüngliche Kfz-Fahrstreifenbreite von 5,50 m je Seite gehalten werden (interner Wunsch), der Radfahrstreifen aber dennoch geschützt werden (Wunsch aus dem FahrRat). Die Ausschreibung der Bau- und Markierungsarbeiten ist bereits vorbereitet.

Eine Verlängerung in die Gradestraße bis zur Bezirksgrenze ist aktuell nicht vorgesehen. Aufgrund der personellen Kapazitäten/Engpässe wurden seitens des SGA hier andere Prioritäten gesetzt.

 

Nach einer Reihe von Wortmeldungen wird der Antrag als erledigt zurückgezogen.

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die als Pop-Up Radweg angelegten Radfahrspuren in der Blaschkoallee in permanente, geschützte Infrastruktur umzuwandeln. Das Bezirksamt wird zudem gebeten, eine

Verlängerung in die Gradestraße bis zur Bezirksgrenze zu prüfen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 10  
Halteverbot im Gockelweg auf die andere Straßenseite verlegen  
Enthält Anlagen
2166/XX  
Ö 11  
Verkehrswende in Neukölln umsetzen  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 12  
Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 13  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 14  
Frequentierung von Pop-Up-Radwegen erfassen  
Enthält Anlagen
2176/XX  
Ö 15  
Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 16  
Krischanweg  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 17  
Mülleimer mit Kippenbehältern am „großen Spielplatz“ im Ortolanweg/Möwenweg aufstellen  
Enthält Anlagen
2252/XX  
Ö 18  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 19  
Protokollabstimmung der 45. und 46. Sitzung      
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Nächste Sitzung / Zusätzliche Sitzungstermine (Antrag der CDU-Fraktion)      
               
 
 

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