Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Anwesenheit      
Ö 3  
Sachstand "Verkehr in der Pandemiezeit"      
Ö 4  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
 1775/XX  
Ö 5  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
 1697/XX  
Ö 6  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
 1702/XX  
Ö 7  
Mehr Grün für die Hermannstraße  
Enthält Anlagen
 1704/XX  
Ö 8  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
 1706/XX  
Ö 9  
Kurzes Ende der Nansenstraße  
Enthält Anlagen
 1764/XX  
Ö 10  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz  
Enthält Anlagen
 1534/XX  
Ö 11  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
 1750/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle „Gradestraße 71“ in „BSR-Hof Gradestraße““ umbenannt wird.

 

Begründung: Haltestellen brauchen markante Namen nach vor Ort vorhandenen Institutionen. Das ist bei dieser Haltestelle mit der Angabe von Straßenname und Hausnummer nicht der Fall. Durch die Umbenennung würde der BSR-Betriebshof besonders hervorgehoben und seine besondere Bedeutung hervorgehoben.
   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag wird bei Enthaltung der AfD und Nein aller übrigen Fraktionen abgelehnt.
   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.24 - vertagt
   

vertagt
   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.57 - vertagt
   

vertagt
   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.47 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, sich bei der BVG und anderen zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Bushaltestelle „Gradestraße 71“ in „BSR-Hof Gradestraße““ umbenannt wird.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Kapitän

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der AfD(2) gegen die Stimmen der AfD(2) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 12  
Protokollabstimmung der 35. und 36. Sitzung      
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 12. August 2020      
               
 
 

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