Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Amt für Umwelt- und Naturschutz
Ort: Gradestraße 36, 12347 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 15. Sitzung      
Ö 3  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?  
Enthält Anlagen
0914/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Untersuchungen einzuleiten, um festzustellen in wie weit sich die im angrenzenden Tempelhof-Schöneberger Bereich der Kolonie Neuköllner Berg, der Alten Gärtnerei auf dem Tempelhofer Feld und dem westlichen Bereich des Grundstücks Oderstraße 188 befindlichen bedeutenden Eidechsen- und Amphibienvorkommen auch auf Neuköllner Flächen befinden.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, mit den zuständigen Kolleg*innen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der Grün Berlin GmbH Kontakt aufzunehmen und sich zu einem weiteren Vorgehen abzustimmen. Idealerweise sollte gemeinsam versucht werden, die erforderlichen Gelder für diese überbezirklich bedeutende Aufgabe von der Senatsverwaltungr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einzuwerben.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Untersuchungen einzuleiten, um festzustellen in wie weit sich die im angrenzenden Tempelhof-Schöneberger Bereich der Kolonie Neuköllner Berg, der Alten Gärtnerei auf dem Tempelhofer Feld und dem westlichen Bereich des Grundstücks Oderstraße 188 befindlichen bedeutenden Eidechsen- und Amphibienvorkommen auch auf Neuköllner Flächen befinden.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, mit den zuständigen Kolleg*innen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg Kontakt aufzunehmen und sich zu einem weiteren Vorgehen abzustimmen. Idealerweise sollte gemeinsam versucht werden, die erforderlichen Gelder für diese überbezirklich bedeutende Aufgabe von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einzuwerben.

 

Begründung:

Bei der Munitionssuche auf dem Tempelhofer Feld wurden auf einer Fläche von etwa 10 Hektar im Bereich der Alten Gärtnerei sowie der Kolonie Neuköllner Berg und im westlichen Bereich des Grundstücks Oderstraße 188 große Vorkommen von Eidechsen und Amphibien gefunden bzw. bisherige Einzelfundorte erwiesen sich als größere zusammenhängende Habitate. Die Vermutung liegt auf der Hand, dass die genannten Tiergruppen nicht an Bezirksgrenzen halt machen und die Ausdehnung deutlich größer sein kann, als der bisher bekannte Bereich.

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 23.01.2019 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, Untersuchungen einzuleiten, um festzustellen, in wieweit sich die im an den angrenzenden Tempelhof Schöneberger Bereich der Kolonie Neuköllner Berg, der Alten Gärtnerei auf dem Tempelhofer Feld und dem westlichen Bereich des Grundstücks Oderstr. 188 befindlichen Eidechsen und Amphibienvorkommen auch auf Neuköllner Flächen befinden. Ferner sollte Abstimmung mit dem Schöneberg Tempelhofer UNB sowie der Grün Berlin darüber erfolgen, wie in dieser Angelegenheit weiter vorzugehen sei. Idealerweise sollten Gelder für weitergehende überbezirkliche Maßnahmen in diesem Zusammenhang eingeworben werden. Bei einer Begehung am 06.03.2019 durch eine Fachmitarbeiterin der UNB wurden keine Zauneidechsen gesichtet. Abgesehen von den Hängen zu den Gleisen am vorbeiführenden S Bahnring konnte auch keine Habitateignung festgestellt werden, denn die an die Alte Gärtnerei angrenzenden Bereiche des Werner Seelenbinder Sportparks stellen sich durch den Baumbestand als stark verschattet dar. Des Weiteren fehlen bodennahe Strukturen als Verstecke für Zauneidechsen. Die Ergebnisse der Untersuchungen seitens der UNBs Scneberg / Tempelhof bzw. Neulln wurden gegenseitig mitgeteilt. Da im Neuköllner Bereich kein Befund vorliegt, ergibt sich auch keine Notwendigkeit für überbezirkliche Maßnahmen. Von daher erübrigt sich auch die Einwerbung von Mitteln bei SenUVK für solche.

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz wurde in seiner Sitzung am 23.05.2019 über die Sachlage ausführlich unterrichtet und nahm dieses Ergebnis zustimmend zur Kenntnis.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 13. August 2019

 

 

Martin Hikel Bernward Eberenz

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - vertagt
   

vertagt

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz überwiesen.

   
    19.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4.1 - vertagt
   

„Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes - Hat Neukölln daran Anteil?“

Herr Blesing fragt nach Handlungsbedarfen und den Kosten einer Begutachtung. Herr Eberenz führt dazu aus, dass Amphibienvorkommen aufgrund des Fehlens von Pfuhlen oder anderen Wasserflächen eher unwahrscheinlich wären. Meldungen über Eidechsen liegen vor, es gibt bisher aber keine Gutachten. Diese sind für das Frühjahr 2019 vorgesehen, die Abstimmung mit Thf-Schöneberg ist im Gange. Die Finanzierung könnte aus Eigenmitteln erfolgen (Ausgleichsabgabe).

Der Antrag wird vertagt.

   
    10.12.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wird von den Ausschussmitgliedern kontrovers diskutiert. Herr Bezirksstadtrat Eberenz und der Amtsleiter der Abteilung Umwelt und Natur, Herr Teschner-Steinhardt erklären, dass der Kostenanteil für den Bezirk Neukölln für die Prüfung der Eidechsen- und Amphibienvorkommen nicht sehr hoch ausfallen kann, da der Großteil des zu untersuchenden Geländes zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg gehört und somit auch ein Großteil der Kosten auf diesen Bezirk entfällt. Des Weiteren erklärt Herr Teschner-Steinhardt, wann und warum das Umwelt und Naturschutzamt tätig wird, u.a. insbesondere wenn Nutzungsänderungen für eine Fläche geplant werden.

Zum Abschluss der Diskussion wird einvernehmlich beschlossen, den ersten Satz im 2. Absatz wie folgt zu ändern: „Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, mit den zuständigen Kolleg*innen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der Grün Berlin GmbH Kontakt aufzunehmen und sich zu einem weiteren Vorgehen abzustimmen.“

Anschließend wird die Drucksache einstimmig angenommen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Untersuchungen einzuleiten, um festzustellen in wie weit sich die im angrenzenden Tempelhof-Schöneberger Bereich der Kolonie Neuköllner Berg, der Alten Gärtnerei auf dem Tempelhofer Feld und dem westlichen Bereich des Grundstücks Oderstraße 188 befindlichen bedeutenden Eidechsen- und Amphibienvorkommen auch auf Neuköllner Flächen befinden.

 

Das Bezirksamt wird darüber hinaus gebeten, mit den zuständigen Kolleg*innen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg und der Grün Berlin GmbH Kontakt aufzunehmen und sich zu einem weiteren Vorgehen abzustimmen. Idealerweise sollte gemeinsam versucht werden, die erforderlichen Gelder für diese überbezirklich bedeutende Aufgabe von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einzuwerben.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der AfD beschlossen.

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.9 - vertagt
   

vertagt

   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.18 - vertagt
   

vertagt

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - vertagt
   

vertagt.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 23.01.2019 wurde das Bezirksamt Neukölln gebeten, Untersuchungen einzuleiten, um festzustellen, in wieweit sich die im an den angrenzenden Tempelhof – Schöneberger Bereich der Kolonie Neuköllner Berg, der Alten Gärtnerei auf dem Tempelhofer Feld und dem westlichen Bereich des Grundstücks Oderstr. 188 befindlichen Eidechsen und Amphibienvorkommen auch auf Neuköllner Flächen befinden. Ferner sollte Abstimmung mit dem Schöneberg – Tempelhofer UNB sowie der Grün Berlin darüber erfolgen, wie in dieser Angelegenheit weiter vorzugehen sei. Idealerweise sollten Gelder für weitergehende überbezirkliche Maßnahmen in diesem Zusammenhang eingeworben werden. Bei einer Begehung am 06.03.2019 durch eine Fachmitarbeiterin der UNB wurden keine Zauneidechsen gesichtet. Abgesehen von den Hängen zu den Gleisen am vorbeiführenden S – Bahnring konnte auch keine Habitateignung festgestellt werden, denn die an die Alte Gärtnerei angrenzenden Bereiche des Werner – Seelenbinder – Sportparks stellen sich durch den Baumbestand als stark verschattet dar. Des Weiteren fehlen bodennahe Strukturen als Verstecke für Zauneidechsen. Die Ergebnisse der Untersuchungen seitens der UNBs Schöneberg / Tempelhof bzw. Neukölln wurden gegenseitig mitgeteilt. Da im Neuköllner Bereich kein Befund vorliegt, ergibt sich auch keine Notwendigkeit für überbezirkliche Maßnahmen. Von daher erübrigt sich auch die Einwerbung von Mitteln bei SenUVK für solche. Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz wurde in seiner Sitzung am 23.05.2019 über die Sachlage ausführlich unterrichtet und nahm dieses Ergebnis zustimmend zur Kenntnis. Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 13. August 2019

 

 

Martin Hikel Bernward Eberenz

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

 

Kenntnis genommen

Ö 4  
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oderstraße 188 zur Erweiterung des Werner-Seelenbinder-Sportparks und Sicherung von Gartenparzellen  
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen aus der BVV      
Ö 5.1  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern  
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 5.2  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Nächste Sitzung 24. Januar 2019      
               
 
 

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