Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Besprechung zum Kunstobjekt des Bildhauers Paolo Marazzi auf dem Bat-Yam-Platz (Drs. Nr. 33/XVIII)      
Ö 2  
Alt-Rudow - Straßenausbaubeitragsgesetz - Dauer und Organisation der Maßnahme      
Ö 3  
Wiederherstellung des "Schwarzen Weges"  
Enthält Anlagen
 0031/XVIII  
Ö 4  
Ampelanlage Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
 0034/XVIII  
Ö 5  
Bushaltestelle "Platz der Stadt Hof"  
Enthält Anlagen
 0082/XVIII  
Ö 6  
Bordsteinabsenkung vor dem Amtsgericht  
Enthält Anlagen
 0083/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der FDP zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass bei der LZA Karl-Marx-Straße/Ecke Flughafenstraße auch der Bordstein vor dem Gebäude des Amtsgerichtes Neukölln behindertengerecht abgesenkt wird.

 
   
    24.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.9 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass bei der LZA Karl-Marx-Straße/Ecke Flughafenstraße auch der Bordstein vor dem Gebäude des Amtsgerichtes Neukölln behindertengerecht abgesenkt wird

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass bei der LZA Karl-Marx-Straße/Ecke Flughafenstraße auch der Bordstein vor dem Gebäude des Amtsgerichtes Neukölln behindertengerecht abgesenkt wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

 
   
    07.02.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr BzStR Blesing führt aus, dass der Gehweg an der Ampelanlage vor dem Amtsgericht gegenüber dem Discounter nicht behindertengerecht ist

Herr BzStR Blesing führt aus, dass der Gehweg an der Ampelanlage vor dem Amtsgericht gegenüber dem Discounter nicht behindertengerecht ist. Er ist weder abgesenkt, noch hat er die notwendige Form für Sehbehinderte. Würde die Verwaltung die Maßnahme jetzt durchführen, kostet sie 5.000 bis 7.000 €. Da jedoch die Fahrbahn in diesem Kreuzungsbereich erheblich geschädigt ist, ist noch für den Frühsommer eine Gesamtmaßnahme geplant, in deren Zug auch der Bordstein behindertengerecht umgestaltet wird.

 

Herr Lück zieht den Antrag mit der Maßgabe zurück, dass die Baumaßnahme bis zum Sommer begonnen wird.
   
    28.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der FDP zurückgezogen:

Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der FDP zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür zu sorgen, dass bei der LZA Karl-Marx-Straße/Ecke Flughafenstraße auch der Bordstein vor dem Gebäude des Amtsgerichtes Neukölln behindertengerecht abgesenkt wird.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7  
Parkzone vor der AOK  
Enthält Anlagen
 0084/XVIII  
Ö 8  
Umsteigesituation am U- und S-Bahnhof Hermannstraße (Einschätzung der Ausschussmitglieder)      
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokollabstimmung      
Ö 12  
Nächste Sitzung: 08.03.2007      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang