Auszug - Parkzone vor der AOK  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0084/XVIII Parkzone vor der AOK
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Wittke, FranzScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Herr Lück begründet den Antrag

Herr Lück begründet den Antrag. Herr BzStR Blesing erklärt, dass die untere Straßenverkehrsbehörde diesen Wunsch problemlos ausführen könne. Die Ausschussmitglieder vertreten unterschiedliche Positionen für die Ausdehnung der Parkdauer auf zwei Stunden.

 

Nach einer kurzen Diskussion kommt der Antrag zur Abstimmung. Bei acht Nein-Stimmen, sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag abgelehnt.

 


  
 

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