Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 07.02.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Besprechung zum Kunstobjekt des Bildhauers Paolo Marazzi auf dem Bat-Yam-Platz (Drs. Nr. 33/XVIII)
Ö 2		Alt-Rudow - Straßenausbaubeitragsgesetz - Dauer und Organisation der Maßnahme
Ö 3		Wiederherstellung des "Schwarzen Weges"	0031/XVIII
Ö 4		Ampelanlage Stubenrauchstraße	0034/XVIII
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Massantebrücke so versetzt wird, dass sie für die Verkehrsteilnehmer sichtbar ist, die links auf die Autobahn Richtung Norden abbiegen möchten. Derzeit wird die Lichtzeichenanlage durch die Brückenkonstruktion verdeckt.

	06.12.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.15 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Massantebrücke so versetzt wird, dass sie für die Verkehrsteilnehmer sichtbar ist, die links auf die Autobahn Richtung Norden ab Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Massantebrücke so versetzt wird, dass sie für die Verkehrsteilnehmer sichtbar ist, die links auf die Autobahn Richtung Norden abbiegen möchten. Derzeit wird die Lichtzeichenanlage durch die Brückenkonstruktion verdeckt. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

	07.02.2007 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
	Herr Mahlo erklärt nachvollziehbar die verkehrstechnische Situation, die dem Antrag zu Grunde liegt Herr Mahlo erklärt nachvollziehbar die verkehrstechnische Situation, die dem Antrag zu Grunde liegt. Herr BzStR Blesing bestätigt, dass auch die Verwaltung bereits den Mangel erkannt hatte und sich an die VLB mit der Bitte um Abhilfe gewandt hat. Es gab am 19.01.2007 einen Vor-Ort-Termin. Die Anbringung eines zusätzlichen Signalgebers für die Linksabbieger wurde beschlossen und ein Ingenieurbüro beauftragt. Allerdings wird die Anbringung sicherlich noch einige Wochen in Anspruch nehmen. Herr BzStR Blesing bittet hier um Informationen aus dem Ausschuss. Herr Mahlo bedankt sich und zieht den Antrag zurück.

	28.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen: Der Antrag in folgender Fassung wird von der antragstellenden Fraktion der CDU zurückgezogen: Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Lichtzeichenanlage auf der Massantebrücke so versetzt wird, dass sie für die Verkehrsteilnehmer sichtbar ist, die links auf die Autobahn Richtung Norden abbiegen möchten. Derzeit wird die Lichtzeichenanlage durch die Brückenkonstruktion verdeckt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 5		Bushaltestelle "Platz der Stadt Hof"	0082/XVIII
Ö 6		Bordsteinabsenkung vor dem Amtsgericht	0083/XVIII
Ö 7		Parkzone vor der AOK	0084/XVIII
Ö 8		Umsteigesituation am U- und S-Bahnhof Hermannstraße (Einschätzung der Ausschussmitglieder)
Ö 9		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10		Verschiedenes
Ö 11		Protokollabstimmung
Ö 12		Nächste Sitzung: 08.03.2007

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - 166
  - N7
  - M43

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt