Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

TOP 4              Frau Furhmann erläutert kurz den Antrag. Herr Scharmberg erklärt, dass im Ausschuss bereits der Umbau der LZA diskutiert wurde.

Herr BzStR Blesing legt anhand eines Planes dar, dass die zukünftige Lösung für die Radfahrer bereits vorliegt. Der Einbahnstraßenbereich endet an der Weisestraße. Im Kreuzungsbereich müsste einiges umgebaut und die Ampel umgestellt werden, was der Bezirk zu finanzieren hätte. Daher ist die Lösung, die Radfahrerzuführung an der Werbellinstraße vorzunehmen. Der Radweg wird in der Mitte auf die Herrfurthstraße geführt.  Die Zufahrt ist bereits geregelt und festgelegt, der Bezirk geht davon aus, dass die entsprechenden Markierungen innerhalb des Jahres vorgenommen werden kann.

Hier ist jedoch die VLB zuständig, daher können noch keine konkreten Termine  genannt werden.

Herr Scharmberg möchte wissen, ob man noch auf 2 Spuren links abbiegen könnte, was verneint wird. Herr Hertzberg erläutert in dem Zusammenhang die Feststellung des Schuldigen bei Unfällen.

Frau Fuhrmann zieht den Antrag im Ergebnis zurück.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Linken in folgender Fassung zurückgezogen:

In dem als Einbahnstraße ausgewiesenen Teilabschnitt der Herrfurthstraße zwischen Hermannstr. und Herrfurthplatz ist entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung der Fahrradverkehr in beide Richtungen zu erlauben. Die Ausweisung ist durch ein entsprechendes Zusatzzeichen kenntlich zu machen.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.