Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 06.05.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 5		Die Bürgermeisterin hat das Wort
Ö 6		Entschließungen
Ö 7		Vorlagen zur Wahl
Ö 7.1		von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen	1253/XIX
Ö 7.2		Wahl Schiedsmänner für die Schiedsamtsbezirke 2, 4 und 6	1254/XIX
Ö 7.3		Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss	1256/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 9		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin	1252/XIX
Ö 9.2		Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter	1255/XIX
Ö 10		Mündliche Anfragen
Ö 11		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.1		Neukölln ist vorne bei der Armut	1223/XIX
Ö 11.2		Ärztemangel in Neukölln	1224/XIX
Ö 12		Beschlussempfehlungen
Ö 12.1		Einrichtung von Workshops für neu angemeldete Schüler*innen an Integrierten Sekundarschulen ohne gymnasiale Oberstufe	1133/XIX
Ö 12.2		Keine Asylbewerberheime in Turn- / Sporthallen	1156/XIX
Ö 12.3		Ex-Frauenklinik - Bürgerpartizipation und Sozialwohnungen erreichen	1012/XIX
Ö 12.4		Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen	1057/XIX
Ö 12.5		Kein Abriss preiswerter Wohnungen in Neukölln	1121/XIX
Ö 12.6		Neue Schule an der Oderstraße	1116/XIX
Ö 13		Große Anfragen
Ö 13.1		Jugendberufsagentur	1262/XIX
Ö 13.2		Abschaltung der Grundwasserregulierungsgsanlage im Glockenblumenweg: Säuft das Blumenviertel noch schlimmer ab?	1274/XIX
Ö 13.3		Ehemaliges QM-Gebiet Reuterplatz	1261/XIX
Ö 13.4		Parkbestand ehem. Thomas-Kirchhof gesichert?	1263/XIX
Ö 13.5		Notfallversorgung BER	1264/XIX
Ö 13.6		Islamismusprävention in der Jugendarbeit	1275/XIX
Ö 14		Große Anfragen - schriftlich
Ö 15		Anträge
Ö 15.1		Flüchtlingsunterkunft Karl-Marx-Strasse 278	1291/XIX
Ö 15.2		Standort Alt - Rudow / Neuköllner Straße 333 stärken	1273/XIX
Ö 15.3		Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen	1265/XIX
Ö 15.4		Online-Formularservice auf berlin.de verbessern	1268/XIX
Ö 15.5		Ankauf des Grundstücks an der Haarlemer Straße/II	1260/XIX
Ö 15.6		Multilinguale Internetpräsenz.	1257/XIX
Ö 15.7		Spendenmelder	1266/XIX
Ö 15.8		Anlaufstelle LSBTI im Bezirksamt	1267/XIX
Ö 15.9		Möglichkeiten einer Neukölln-App prüfen	1269/XIX
Ö 15.10		Vivantes Neukölln	1271/XIX
Ö 15.11		Prognostizierte Umsteiger*innen des Schuljahres 2014/15	1259/XIX
Ö 15.12		Kreativ- und Innovationsbeauftragter für Neukölln	1270/XIX
Ö 15.13		Umbenennung Straße 574	1272/XIX
Ö 15.14		Offene Daten Berlin	1258/XIX
Ö 16		Mitteilungen
Ö 16.1		Mehrsprachige Lesungen in der Stadtbibliothek	1092/XIX
Ö 17		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 17.1		BSR	1049/XIX
Ö 17.2		Zwei Wege im Landschaftspark-Süd mit Namen benennen	1761/XVIII
Ö 17.3		Koordinationsstelle für das Flüchtlingsheim	0850/XIX
Ö 17.4		Mehr Sicherheit für Fußgänger in der High-Deck-Siedlung	0545/XIX
Ö 17.5		Bebauungsplanverfahren 8-66 - Buckower Felder	0743/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: „Bebauungsplanverfahren 8-66 Buckower Felder“ Aufgrund des Senatsbeschlusses vom 03. Februar 2015, die Fläche der Buckower Felder als ein Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung gem. § 9 AGBauGB auszuweisen, fällt die Aufstellung sowie die Durchführung des Bebauungs-planverfahrens in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Damit ist dem Antrag die Geschäftsgrundlage entzogen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat signalisiert, noch vor der öffentlichen Auslegung eine öffentliche Informationsveranstaltung zu organisieren. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an. Antrag von 23.10.2013 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im 2. Halbjahr 2014, aber noch vor der öffentlichen Auslegung, im Bebauungsplanverfahren 8-66 (Buckower Felder) eine öffentliche Erörterungsveranstaltung zum Inhalt des Verfahrens durchzuführen.

	30.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird zugestimmt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, im 2. Halbjahr 2014, aber noch vor der öffentlichen Auslegung, im Bebauungsplanverfahren 8-66 (Buckower Felder) eine öffentliche Erörterungsveranstaltung zum Inhalt des Verfahrens durchzuführen. Der Antrag wird mit Stimmen der SPD, CDU und Grünen, bei Gegenstimmen der PIRATEN und LINKE zugestimmt.

	06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 17.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

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Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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