Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur und federführend in den Jugendhilfeausschuss wird einstimmig zugestimmt.

Frau BV Christians-Roshanai begründet ihren Antrag. Benachteiligte Schüler/innen der 7. und 8. Klassen, die seit Monaten keine Schule mehr besucht haben, sollen in temporären Lerngruppen beschult werden. In Pankow betreibt die Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH solche temporären Lerngruppen.

Frau Oberschulrätin Unruhe hat hierzu ihre Kollegin in der Schulaufsicht befragt, die dieses Thema federführend bearbeitet. Die Antwort ist eindeutig: für schuldistanzierte Schüler/innen sind temporäre Lerngruppen kontraproduktiv. In Neukölln gibt es 14 besondere Angebote, um Schuldistanz zu begegnen.

Frau BV Christians-Roshanai fragt nach dem Verfahren zur Einrichtung temporärer Lerngruppen.

Frau Oberschulrätin Unruhe führt aus, dass zunächst das Ziel und die Zielgruppe klar benannt werden müssen. Dann ist die Klärung der Finanzierung notwendig. Schulen müssen Lerngruppen an ihrer Schule selbst finanzieren. Hingegen werden Einrichtungen im Rahmen der Kooperation Schule und Jugendhilfe von der Senatsbildungsverwaltung und dem Jugendamt finanziert.

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD und CDU gegen die Stimmen der Grünen und bei Enthaltung der Linken und Piraten abgelehnt.

Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Vonnekold das Wort. Diese begründet den Antrag zur Drs. 1059/XIX „Kooperation Schule Jugendhilfe in Neukölln“ und teilt mit, dass der Antrag in der nächsten Legislaturperiode neu aufgelegt wird. Sie zieht den Antrag zur Drucksache 1059/XIX daher zurück.