Auszug - Mitteilungen der Verwaltung   

Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet über den aktuellen Stand folgender Schulbaumaßnahmen:

Clay-Schule

Die kontaminierte Wirtschaftsbaracke ist abgerissen. Derzeit finden Entsorgungsarbeiten statt. Für ein Fensterelement der Baracke soll im späteren Schulneubau Verwendung gefunden werden. Es wurde geborgen und eingelagert.

Am 5.11.2014 wird in einem ganztägigen Auswahlverfahren der Projektsteuerer für den Schulneubau bestimmt. Der Schulleiter der Clay-Schule, Herr Gruschke, nimmt an dem Auswahlverfahren teil und ist auch stimmberechtigt.

BzStR Blesing hat in einer Pressemitteilung vom 23.10.2014 über die Auslage des Bebauungsplans für das Neubaugelände der Clay-Schule bis 21.11.2014 im Rathaus Neukölln informiert.

Am 19.11.2014 um 19.00 Uhr findet eine Podiumsdiskussion zur Verschiebung des Baubeginns in der Clay-Schule statt. Frau Dr. Giffey wird daran teilnehmen.

Leonardo-da-Vinci-Schule

Die Vorplanungsunterlage (VPU) wurden in der letzten Woche bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingereicht. Fest steht, dass die darin enthaltene Kostenberechnung über dem Betrag von 22,6 Mio Euro, der in der Investitionsplanung des Landes Berlin festgeschrieben ist, liegt. Bereits im Architektenwettbewerb lagen von den 24 eingereichten Entwürfen für den Schulneubau nur 5 Entwürfe unter 22,6 Mio Euro. Von den Entwürfen, die in die engere Auswahl kamen, lagen jedoch alle über dem Budget. Ursächlich hierfür sind die verschärften Vorschriften bei der Energieeffizienz, aber auch gestiegene Honorarkosten für Architekten und Ingenieure. Die VPU wird derzeit von SenStadt geprüft. Erst nach Abschluss dieser Prüfung kann eine Aussage über die genaue Höhe der Kostensteigerung getroffen werden.

Um bereits in der Vorplanungsphase alle Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Kosten auszuschöpfen und das weitere Verfahren der Schulbaumaßnahme zu klären, findet am 20.11.2014 eine gemeinsame Besprechung des Bezirkes, der Architekten und des Projektsteuerers mit der Senatsbildungsverwaltung und der Senatsfinanzverwaltung statt.

Frau BzStRin Dr. Giffey betont an dieser Stelle, dass der Bezirk die Kostensteigerung gemeinsam gegenüber dem Abgeordnetenhaus vertreten muss. Letzeres entscheidet über die Bereitstellung der Gelder.

Frau BzStRin Dr. Giffey kündigt zudem an, den Bildungsausschuss ab sofort in jeder Sitzung über den aktuellen Stand der Neubaumaßnahmen Clay-Schule und Leonardo-da-Vinci-Schule zu informieren.

Im Anschluss informiert sie die Anwesenden über die Insolvenz der Baufirma, die den Erweiterungsbau an der Silberstein-Schule bisher errichtet hat. Gegenwärtig wird eine neue Firma gesucht. Der hierzu stattfindende Submissionstermin ist am 7.11.2014. Der Bauzeitenplan bleibt bestehen, so dass die Schule mit Beginn des Schuljahres 2015/2016 in den gebundenen Ganztag startet.

Abschließend berichtet Frau BzStRin Dr. Giffey auf Anfrage von Frau BV Christians-Roshanai zu den Neuköllner Schülerzahlen 2013/2014 und 2014/2015 folgendes:

2013/2014 Grundschulen: 14.254                                           2013/2014 Oberschulen: 11.635

2014/2015 Grundschulen: 14.436                                          2014/2015 Oberschulen: 11.361

Eine genaue Auswertung enthält der Schulentwicklungsplan, der Anfang 2015 in die BVV eingebracht wird.