Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 03.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: ABEX Blechverarbeitungs GmbH
Ort: Kiehlufer 81-83, 12059 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation des Unternehmens ABEX Gespräche mit dem Geschäftsführer Norbert Willaredt      
Ö 3  
Beratung des Haushalts 2014 / 2015      
Ö 4  
Schaltintervalle der Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne  
0485/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen der BVG an der Rudower Spinne wird auch eine Überarbeitung und gegebenenfalls Anpassung aller Lichtzeichenanlagen an dem Knoten Neudecker Weg/Groß-Ziethener-Chaussee/Waltersdorfer Chaussee/Alt-Rudow  erfolgen. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich im Herbst 2014 beginnen und sich über einen Zeitraum von etwa zwei Jahren erstrecken. Eine Überprüfung der Lichtzeichenschaltpläne schon vor Beginn der Umgestaltungsmaßnahmen wird von der Verkehrslenkung Berlin abgelehnt.

 

Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

 

   
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für eine sofortige Anpassung der gesamten Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne einzusetzen, damit endlich die Verkehrsströme in allen Richtungen reibungslos ablaufen

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für eine sofortige Anpassung der gesamten Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne einzusetzen, damit endlich die Verkehrsströme in allen Richtungen reibungslos ablaufen.

 

Die Belange der Feuerwache in Alt Rudow sollen mit einbezogen werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 

 

 

   
    05.03.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt

Der Antrag wird vertagt.

 

 

   
    03.09.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine schnellstmögliche Anpassung der gesamten Lichtzeichenan-lage im Bereich der Rudower Spinne erfolgt, damit endlich die Verkehrsströme in al-len Richt

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine schnellstmögliche Anpassung der gesamten Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne erfolgt, damit endlich die Verkehrsströme in allen Richtungen reibungslos ablaufen.

 

 

Der Antrag wurde in der Vergangenheit bereits zurück gestellt, da im Rahmen des Ausbaus für den neuen Flughafen BER mit einer Veränderung der Schaltintervalle oder einer Erneuerung der veralteten Lichtzeichenanlage gerechnet wurde.

 

Da der Zeitpunkt bis zur Eröffnung des neuen Flughafens und mögliche damit verbundene Umbaumaßnahmen unklar ist, soll der Antrag nunmehr beschlossen werden.

 

Dem Antrag wird mit 2 Enthaltungen (Grüne) z u g e s t i m m t.

 

 

   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss emfpiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss emfpiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen für eine sofortige Anpassung der gesamten Lichtzeichenanlage im Bereich der Rudower Spinne einzusetzen, damit endlich die Verkehrsströme in allen Richtungen reibungslos ablaufen.

 

Die Belange der Feuerwache in Alt Rudow sollen mit einbezogen werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    26.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Abschlussbericht zur Kenntnis genommen.

 

Ö 5  
Tempo 30 in der Harzer Straße (zwischen Wildenbruch- und Teupitzer Straße)  
0353/XIX  
Ö 6  
Boddinstraße für Radfahrer freigeben  
0634/XIX  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Protokoll der 13. Sitzung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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