Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 04.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: SCUBE Park Columbia
Ort: Columbiadamm 160, 10965 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation des Unternehmens Neuköllner Scube Park Gespräche mit den Geschäftsführern Frau Tanja Rathmann und Herrn Markus Haas      
Ö 3  
Sicherer Schulweg für Peter-Petersen-Grundschule und Konrad-Agahd-Grundschule  
0355/XIX  
Ö 4  
Tempo 30 in der Harzer Straße (zwischen Wildenbruch- und Teupitzer Straße)  
0353/XIX  
Ö 5  
Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen  
0612/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion in folgender Fassung zurückgezogen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild der Stadt Dresden eine kostenfreie, herunterladbare „Dreck-Weg-App“r mobile Endgeräte in den App-Stores zu initiieren und in einer Pilotphase zu testen. Auf diese Weise soll durch Übertragung der GPS-Daten die Meldung von verunreinigten Stellen im Bezirk vereinfacht und damit deren Beseitigung beschleunigt werden. Eine gemeinsame Umsetzung mit weiteren Bezirken ist ergänzend zu prüfen.

 

   
    24.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.4 - überwiesen
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild der Stadt Dresden eine kostenfreie, herunterladbare „Dreck-Weg-App“r mobile Endgeräte in den App-Stores zu initiieren und in einer Pilotphase zu testen. Auf diese Weise soll durch Übertragung der GPS-Daten die Meldung von verunreinigten Stellen im Bezirk vereinfacht und damit deren Beseitigung beschleunigt werden. Eine gemeinsame Umsetzung mit weiteren Bezirken ist ergänzend zu prüfen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird zugestimmt.

 

 

   
    04.06.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - vertagt
    Die Dreck-Weg-App ist ein Projekt in Dresden, mit dem die Bürger die Möglichkeit haben, Störungen im Stadtgebiet zu melden

Die Dreck-Weg-App ist ein Projekt in Dresden, mit dem die Bürger die Möglichkeit haben, Störungen im Stadtgebiet zu melden. Die Meldung, bestehend aus einer Beschreibung, Foto und GPS-Koordinaten, wird automatisch an die zuständige Stelle der Stadtverwaltung Dresden weitergereicht und dort bearbeitet. Der Bürger erhält anschließend die aktuellen Statusinformationen zu seiner Meldung.

 

In Berlin gibt es mit Maerker eine gleichgelagerte Meldeplattform im Internet, an das sich das Bezirksamt aber nicht beteiligt, weil es hierfür keinen Bedarf erkennen kann. Auch ohne Dreck-Weg-App und Maerker gehen im Ordnungsamt Neukölln über das Bürgertelefon und per Email jährlich durchschnittlich 11.000 Beschwerden ein.

 

Sämtliche Müllmeldungen werden nach der im Ordnungsamt erfolgten Verifizierung direkt der BSR gemeldet, die im Land Berlin für die Entsorgung von Müll auf öffentlichem Straßenland zuständig ist. Auf die zeitlichen Abläufe der Erledigung hat das Ordnungsamt keinen Einfluss. Insoweit wäre ein Dreck-Weg-App im Sinne der Beschleunigung der Müllbeseitigung nur dann sinnvoll, wenn sie direkt bei der für die Entsorgung zuständigen Stelle, also der BSR, angesiedelt werden würde.

 

Um den Antrag entsprechend überarbeiten zu können, wird er z u r ü c k g e s t e l l t.

 

Ö 6  
Wiederherstellung Behindertenparkplätze in Alt-Rudow  
0586/XIX  
Ö 7  
Wiederherstellung Behindertenparkplätze in der Karl-Marx Straße 272  
0588/XIX  
Ö 8  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 9  
Protokollabstimmung der 11. und 12. Sitzung      
Ö 10  
48 Stunden Neukölln-Ruderwettbewerb ("Alle Fraktionen in einem Boot") - Teilnahme des Wirtschaftsausschusses      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung am 06. August 2013      
               
 
 

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