Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
Gremium: Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 04.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: SCUBE Park Columbia
Ort: Columbiadamm 160, 10965 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation des Unternehmens Neuköllner Scube Park Gespräche mit den Geschäftsführern Frau Tanja Rathmann und Herrn Markus Haas      
Ö 3  
Sicherer Schulweg für Peter-Petersen-Grundschule und Konrad-Agahd-Grundschule  
0355/XIX  
Ö 4  
Tempo 30 in der Harzer Straße (zwischen Wildenbruch- und Teupitzer Straße)  
0353/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

In der Harzer Straße zwischen Wildenbruchstraße und Teupitzer Straße wird Tempo 30 festgesetzt.

 

Begründung:

In der Treptower Straße befinden sich die Hans-Fallada-Schule und Wohnanlagen, in denen kinderreiche Familien wohnen.  Auf dem Platz Treptower/Ecke Harzer Straße halten sich viele Familien mit spielenden Kindern auf, die häufig die Straße überqueren. Bei Tempo 30 ist der Bremsweg von Autos deutlich kürzer, und ermöglicht eine Notbremsung bzw. sind Verletzungen bei Unfällen sehr viel geringer, und Kinder werden dadurch besser geschützt.

 

 
   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.11 - überwiesen
    In der Harzer Straße zwischen Wildenbruchstraße und Teupitzer Straße wird Tempo 30 festgesetzt

In der Harzer Straße zwischen Wildenbruchstraße und Teupitzer Straße wird Tempo 30 festgesetzt.

 

Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 
   
    04.06.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - vertagt
    Herr Buschkowky erläutert, dass der Antrag aus Sicht der Verwaltung insofern nicht nachvollziehbar ist, als die Harzer Straße eine Tempo-30-Zone ist

Herr Buschkowky erläutert, dass der Antrag aus Sicht der Verwaltung insofern nicht nachvollziehbar ist, als die Harzer Straße eine Tempo-30-Zone ist.

 

Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t.

 
   
    03.09.2013 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - zurückgezogen
    Herr Wewer erklärt, dass er sich überzeugt hat, dass die Harzer Straße bereits als Tempo-30-Zone gut sichtbar ausgeschildert ist

Herr Wewer erklärt, dass er sich überzeugt hat, dass die Harzer Straße bereits als Tempo-30-Zone gut sichtbar ausgeschildert ist.

 

Der Antrag wird z u r ü c k g e z o g e n.

 
   
    18.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die Grüne zurückgezogen

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die Grüne zurückgezogen.

 

In der Harzer Straße zwischen Wildenbruchstraße und Teupitzer Straße wird Tempo 30 festgesetzt.

 

Die Mitteilung wird zur Kennznis genommen.

 

 
Ö 5  
Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen  
0612/XIX  
Ö 6  
Wiederherstellung Behindertenparkplätze in Alt-Rudow  
0586/XIX  
Ö 7  
Wiederherstellung Behindertenparkplätze in der Karl-Marx Straße 272  
0588/XIX  
Ö 8  
Mitteilung der Verwaltung      
Ö 9  
Protokollabstimmung der 11. und 12. Sitzung      
Ö 10  
48 Stunden Neukölln-Ruderwettbewerb ("Alle Fraktionen in einem Boot") - Teilnahme des Wirtschaftsausschusses      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Nächste Sitzung am 06. August 2013      
               
 
 

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