Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 22.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, BVV-Saal, 2. Etage, Raum A202
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Kurze Vorstellung der Vertreter der BVG      
Ö 3  
Geräuschbelästigung der Anwohner in der Neuköllner Straße durch die neue Bus-Wendekehre der BVG  
0487/XIX  
Ö 4  
Mehr Sicherheit für Fußgänger in der High-Deck-Siedlung  
0545/XIX  
Ö 5  
U-Bahnhof Zwickauer Damm sanieren  
0308/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die massiven Mängel am U-Bahnhof Zwickauer Damm (abgeschlagene Kacheln an den Pfeilern auf dem Bahnsteig, undichte Decke) schnellstmöglich durch Sanierungsmaßnahmen abgestellt werden.

 

28.08.2013

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit der BVG in Verbindung zu setzen, um zu erreichen, dass die undichte Decke und die abgeschlagenen Kacheln des U- Bahnhofes Zwickauer Damm schnellstmöglich saniert werden.

 

Das Bezirksamt hat sich diesbezüglich bei der BVG dafür eingesetzt und folgende Antwort erhalten:

 

„Grundsätzlich ist mitzuteilen, dass der Zustand des U-Bahnhofes Zwickauer Damm auch für uns nicht zufriedenstellend ist. Daher haben wir eine Bestandsaufnahme der Mängel durchgeführt und werden zunächst die Fliesen an den Säulen erneuern. Diese Neugestaltung wird aus künstlerischer Sicht begleitet. An den Wänden im Hintergleisbereich werden wir eine intensive Reinigung durchführen.

Des Weiteren beabsichtigen wir die Betonwände im Zugangsbauwerk, die keine Bedeutung für die Statik besitzen, zurückzubauen. Diese Vorgehensweise wird von uns in Zusammenarbeit mit der zuständigen Wohnungsbaugesellschaft abgestimmt.

Die Baumaßnahmen sollen im 3. Quartal 2014 abgeschlossen werden.

 

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

   
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.6 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die massiven Mängel am U-Bahnhof Zwickauer Damm (abgeschlagene Kacheln an den Pfeilern auf dem Bahnsteig, undichte Decke) schnellstmöglich durch Sanierungsmaßnahmen abg

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die massiven Mängel am U-Bahnhof Zwickauer Damm (abgeschlagene Kacheln an den Pfeilern auf dem Bahnsteig, undichte Decke) schnellstmöglich durch Sanierungsmaßnahmen abgestellt werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

 

 

   
    22.05.2013 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Scharmberg übergibt Herrn Huwe das Wort

Herr Scharmberg übergibt Herrn Huwe das Wort. Dieser erläutert zunächst, dass derzeit alle Kräfte für die Herstellung  barrierefreier Bahnhöfe gebunden seien. Es werden zudem viele U-Bahndecken gebaut. Es geht daher nicht alles auf einmal. Der U-Bahnhof Zwickauer Damm steht im Fokus, aber ein Termin für eine Sanierung ist derzeit noch nicht abzusehen. Die BVG ist seit Jahren unterfinanziert. Insofern wird auch größtenteils nur sofort saniert, wenn Gefahr im Verzug ist. Das betrifft den Zwickauer Damm nicht.

 

Herr Mahlo fragt, ob noch weitere Sanierungsarbeiten dort vorgesehen sind. Herr Huwe macht deutlich, dass wenn, dann  eine komplette Sanierung durchgeführt wird. Herr Mahlo spekuliert, dass wohl keine Sanierung in den nächsten 5 Jahren zu erwarten ist. Herr Huwe bittet erneut um Verständnis für die Situation der BVG und verspricht, dem Bezirksamt umgehend eine Mitteilung zu machen, wenn die Sanierung umgesetzt werden kann und darüber hinaus, das Thema an die Bauabteilung heranzutragen und ggf. einen Kostenvoranschlag für den Austausch der Fliesen einzuholen.

 

Frau Draeger erklärt, dass sie es begrüßen würde, könnte die BVG die Fliesen zeitnah erneuern.

 

Herr Blesing erklärt, dass er die Begehren der Ausschussmitglieder nachvollziehen kann, dass aber auch die BVG haushalten muss und nicht nach dem Motto: "Wünsch dir was" sanieren kann. Alle BVG Fahrgäste wollen schöne und sanierte Bahnhöfe haben, aber keine Fahrpreiserhöhungen in Kauf nehmen. 

Herr Huwe erläutert, dass das Budget der BVG für U-Bahnen nach den einzelnen Linien aufgeteilt ist. Linie 7 verkehrt zwischen Spandau und Rudow und es gibt auf dieser Linie sehr viel zu tun. Zum Beispiel sind die Sanierungsaufwendungen am Mehringdamm explodiert,  auch der U-Bahnhof Karl-Marx-Straße muss dringend intensiv saniert werden. Insofern musste die Sanierung des U-Bahnhofs Zwickauer Damm so lange warten, so lange Fahrgäste an anderen U-Bahnhöfen gefährdet sind.

 

Frau Fuhrmann schließt sich der Meinung von Frau Draeger an. Sie erklärt, dass mit dem Antrag nicht die ganze Sanierung gefordert wird, sondern die BVG sich darum bemüht, dass der Bahnhof ein wenig ansehnlicher wird. Insoweit findet sie den Kostenvoranschlag für Fliesen positiv und möchte den Antrag abstimmen.

 

Im Ergebnis wird der Antrag einstimmig beschlossen.

 

   
    05.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die massiven Mängel am U-Bahnhof Zwickauer Damm (abgeschlagene Kacheln an den Pfeilern auf dem Bahnsteig, undichte Decke) schnellstmöglich durch Sanierungsmaßnahmen abgestellt werden.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    28.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Haltepunkt Lieselotte-Berger-Straße für den Bus X 7      
Ö 7  
Sanierung des U-Bahnhofes Leinestraße      
Ö 8  
Installation des "Daisy"-Systems      
Ö 9  
Probleme beim Umleitungsverkehr der Baustelle Johannisthaler Chaussee      
Ö 10  
Aktueller Stand Betriebszeitenverlängerung der Buslinie 272 bis 22.30 Uhr      
Ö 11  
Aktueller Stand der Buslinie 171 durch Alt-Rudow      
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Protokoll der 13. Sitzung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
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