Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 13.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:54	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Dringlichkeiten
Ö 3		Geschäftliches
Ö 4		Der Bürgermeister hat das Wort
Ö 5		Entschließungen
Ö 6		Vorlagen zur Wahl
Ö 6.1		Wahl von Patientenfürsprecher/innen	0285/XIX
Ö 7		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 7.1		Aufhebung einer Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt	0283/XIX
Ö 8		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 8.1		Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste	0262/XIX
Ö 8.2		Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter	0263/XIX
Ö 8.3		Berichte der Patientenfürsprecher/innen für das Jahr 2011	0284/XIX
Ö 9		Mündliche Anfragen
Ö 9.1		Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften	0292/XIX
Ö 9.2		"Parkschein" für Handwerker	0287/XIX
Ö 9.3		Küche kalt?	0294/XIX
Ö 9.4		Jahresabschluss 2011	0289/XIX
Ö 9.5		Bündnisse für Wohnen und Mieten	0290/XIX
Ö 9.6		Umgestaltung des Hermannplatzes	0293/XIX
Ö 9.7		Generationsübergreifendes Wohnen in Neukölln	0288/XIX
Ö 9.8		Prävention durch Zigarettenwerbung	0295/XIX
Ö 9.9		Schließfachmisere in der Helene-Nathan-Bibliothek	0296/XIX
Ö 9.10		Bildungsgutscheine für Pflegeberufe	0291/XIX
Ö 10		Beschlussempfehlungen
Ö 10.1		Haltverbot in der Scheveninger Straße	0173/XIX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das gewünschte Haltverbot ist zu beiden Straßenseiten im Einmündungsbereich der Scheveninger Straße in die Buschkrugallee aufgestellt worden. Das Bezirksamt sieht hiermit den Beschluss der BVV als erledigt an.

	28.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.2 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob durch die Anordnung einer beidseitig mindestens 10 m langen Haltverbotszone der Einmündungsbereich der Scheveninger Straße in die Buschkrugallee sicherer gestaltet werden kann Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob durch die Anordnung einer beidseitig mindestens 10 m langen Haltverbotszone der Einmündungsbereich der Scheveninger Straße in die Buschkrugallee sicherer gestaltet werden kann. Der Überweisung des Antrages in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

	05.06.2012 - Wirtschaftsausschuss
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, zu prüfen, ob durch die Anordnung einer beidseitig 10 Meter langen Halteverbotszone der Einmündungsbereich der Scheveninger Straße in die Buschkrugallee sicherer gestaltet werden kann Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob durch die Anordnung einer beidseitig 10-Meter-langen Haltverbotszone der Einmündungsbereich der Scheveninger Straße in die Buschkrugallee sicherer gestaltet werden kann. Dem Antrag wird einstimmig z u g e s t i m m t.

	13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob durch die Anordnung einer beidseitig mindestens 10 m langen Haltverbotszone der Einmündungsbereich der Scheveninger Straße in die Buschkrugallee sicherer gestaltet werden kann. Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

	26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 16.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ö 11		Große Anfragen
Ö 11.1		Weitere Kürzungen und Sperren im Bezirkshaushalt?	0297/XIX
Ö 11.2		Chancengleiche Beschulung	0275/XIX
Ö 11.3		Schulstandsort Karlsgartenstraße	0276/XIX
Ö 11.4		Kinderarmut in Neukölln	0269/XIX
Ö 11.5		Rechtsradikalismus und Gewalt im Neuköllner Sport	0277/XIX
Ö 11.6		VHS im Einkaufszentrum?	0270/XIX
Ö 12		Große Anfragen - schriftlich
Ö 13		Anträge
Ö 13.1		Abfederung der Honorarerhöhungen an Volkshochschulen	0281/XIX
Ö 13.2		Lehrer an Brennpunktschulen	0282/XIX
Ö 13.3		Ausweisung von Kosten in Schlussberichten	0265/XIX
Ö 13.4		Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen	0268/XIX
Ö 13.5		Ausreichend Lehrpersonal an Neuköllner Grundschulen	0278/XIX
Ö 13.6		Pressespiegel online veröffentlichen	0264/XIX
Ö 13.7		Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek	0279/XIX
Ö 13.8		Rathausvorplatz in Alfred-Scholz-Platz umbenennen	0271/XIX
Ö 13.9		Rauchverbot auf Kinderspielplätzen verhängen und kontrollieren	0280/XIX
Ö 13.10		Konsensliste als Drucksache im ALLRIS	0266/XIX
Ö 13.11		Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern	0272/XIX
Ö 13.12		Einwohnerfragen als Drucksache im ALLRIS	0267/XIX
Ö 13.13		Mietkosten sparen und VHS-Kursangebot ausweiten	0273/XIX
Ö 13.14		Gebührensatzung für Fernbusunternehmen	0274/XIX
Ö 14		Mitteilungen
Ö 15		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 15.1		Babyklappe und Geburten im Mutter-Kind-Zentrum des Vivantes Klinikum Neukölln sollen weiterhin unterstützt werden	0209/XIX

Legende

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Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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