Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen  
0285/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Aufhebung einer Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt  
0283/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Bürgerdienste  
0262/XIX  
Ö 8.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0263/XIX  
Ö 8.3  
Berichte der Patientenfürsprecher/innen für das Jahr 2011  
Enthält Anlagen
0284/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften  
0292/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
"Parkschein" für Handwerker  
0287/XIX  
Ö 9.3  
Küche kalt?  
0294/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2011  
0289/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Bündnisse für Wohnen und Mieten  
0290/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Umgestaltung des Hermannplatzes  
0293/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Generationsübergreifendes Wohnen in Neukölln  
0288/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Prävention durch Zigarettenwerbung  
0295/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Schließfachmisere in der Helene-Nathan-Bibliothek  
0296/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Bildungsgutscheine für Pflegeberufe  
0291/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Haltverbot in der Scheveninger Straße  
0173/XIX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Weitere Kürzungen und Sperren im Bezirkshaushalt?  
0297/XIX  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Chancengleiche Beschulung  
0275/XIX  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Schulstandsort Karlsgartenstraße  
0276/XIX  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Kinderarmut in Neukölln  
0269/XIX  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Rechtsradikalismus und Gewalt im Neuköllner Sport  
0277/XIX  
Ö 11.6  
Enthält Anlagen
VHS im Einkaufszentrum?  
0270/XIX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Abfederung der Honorarerhöhungen an Volkshochschulen  
0281/XIX  
Ö 13.2  
Lehrer an Brennpunktschulen  
0282/XIX  
Ö 13.3  
Ausweisung von Kosten in Schlussberichten  
0265/XIX  
Ö 13.4  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
0268/XIX  
Ö 13.5  
Ausreichend Lehrpersonal an Neuköllner Grundschulen  
0278/XIX  
Ö 13.6  
Pressespiegel online veröffentlichen  
0264/XIX  
Ö 13.7  
Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek  
0279/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel den Schließfächern durch eine entsprechende Nummerierung zuzuordnen.

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die

Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die
Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel den Schließfächern durch eine entsprechende Nummerierung zuzuordnen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.09.2012 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
    Frau BzStR Dr

Frau BzStR Dr. Giffey erläutert, dass Kostenvoranschläge für neue Schließfächer bereits eingeholt wurden, der Einbau werde im Rahmen der Umbauten zur Einführung RFID im zweiten Quartal 2013 erfolgen. Die Bibliothek in der Gutschmidtstraße werde in dieser Zeit vermutlich geschlossen, da hier auch ein barrierefreier Zugang geschaffen werden wird. Die umfangreichen Bauarbeiten seien nicht bei laufendem Betrieb durchzuführen.

 

Vorläufig werden die Schließfächer soweit möglich repariert, im Einzelfall erfolge die Stilllegung. Schlüsselanhänger würden in Zusammenarbeit mit der Behindertenwerkstatt produziert.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel den Schließfächern durch eine entsprechende Nummerierung zuzuordnen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.8  
Rathausvorplatz in Alfred-Scholz-Platz umbenennen  
0271/XIX  
Ö 13.9  
Rauchverbot auf Kinderspielplätzen verhängen und kontrollieren  
0280/XIX  
Ö 13.10  
Konsensliste als Drucksache im ALLRIS  
0266/XIX  
Ö 13.11  
Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern  
0272/XIX  
Ö 13.12  
Einwohnerfragen als Drucksache im ALLRIS  
0267/XIX  
Ö 13.13  
Mietkosten sparen und VHS-Kursangebot ausweiten  
0273/XIX  
Ö 13.14  
Gebührensatzung für Fernbusunternehmen  
0274/XIX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Babyklappe und Geburten im Mutter-Kind-Zentrum des Vivantes Klinikum Neukölln sollen weiterhin unterstützt werden  
0209/XIX  
               
 
 

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