Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
Gremium: Sozialausschuss
Datum: Di, 14.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokolle der 49. und 50. Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht zur aktuellen Situation im JobCenter      
Ö 3  
Bericht zum Bildungs- und Teilhabepaket      
Ö 4  
Künstler/-innen und Publizist/-innen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
 0916/XVIII  
Ö 5  
Berlinpass und weiterhin Zuschuss für Geringverdiener mit Kindern  
1585/XVIII  
Ö 6  
Umzugshilfe für Bedürftige  
1848/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt trägt dafür Sorge, dass das im Rahmen der Umzugshilfe für Bedürftige ausgewählte Umzugsunternehmen durch eine schriftliche Erklärung verbindlich bestätigt, dass dem Umziehenden, über den in der Umzugskostenrechnung ausgewiesenen Betrag hinaus, keinerlei zusätzliche Kosten entstehen.

 
   
    25.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - überwiesen
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt trägt dafür Sorge, dass das im Rahmen der Umzugshilfe für Bedürftige ausgewählte Umzugsunternehmen durch eine schriftliche Erklärung verbindlich bestätigt, dass dem Umziehenden, über den in der Umzugskostenrechnung ausgewiesenen Betrag hinaus, keinerlei zusätzliche Kosten entstehen.

             

Der Überweisung des Antrages in den Sozialausschuss wird einstimmig zugestimmt.

 

 
   
    14.06.2011 - Sozialausschuss
    Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
    Frau Schoenthal erteilt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Hall-Freiwald das Wort

Frau Schoenthal erteilt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Frau Hall-Freiwald das Wort. Diese erläutert den Antrag zur Drucksache 1848/XVIII und zieht diesen, nach kurzer Diskussion, anschließend zurück.

 
   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der SPD in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt trägt dafür Sorge, dass das im Rahmen der Umzugshilfe für Bedürftige ausgewählte Umzugsunternehmen durch eine schriftliche Erklärung verbindlich bestätigt, dass dem Umziehenden, über den in der Umzugskostenrechnung ausgewiesenen Betrag hinaus, keinerlei zusätzliche Kosten entstehen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Nächste Sitzung: 13. September 2011      
               
 
 

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