Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 13.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Blub-Gelände, U-Bhf. Grenzallee
Ort: Buschkrugallee 60, 12359 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Besichtigung des Geländes und Erläuterungen vor Ort ca. 18.00 Uhr Fortsetzung der Sitzung in der Otto-Hahn-Schule      
Ö 2  
Neu- und Erweiterungsbauten Februar und März 2010      
Ö 3  
B-Plan 8-27 Ersatzparzellen Leonberger Ring (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Bezirksamt am 13.04.2010, Beratung vor Beschlussfassung in der BVV am 28.04.2010) Unterlage wird nachgereicht!      
Ö 4  
B-Plan 8-33 An den Achterhöfen (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Bezirksamt am 13.04.2010, Beratung vor Beschlussfassung in der BVV am 28.04.2010)      
Ö 5  
B-Plan 8-19a "Karl-Marx-Straße/Ringbahnstraße" - Planinhaltsänderung -      
Ö 6  
B-Plan XIV-B 4a Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung      
Ö 7  
B-Plan XIV - B 4b Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung      
Ö 8  
B-Plan XIV - B 5 Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung      
Ö 9  
Seniorenspielplatz auf dem Gelände Flugplatz Tempelhof  
Enthält Anlagen
1262/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Adlershofer Projekt GmbH hat von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung den Auftrag erhalten, federführend bei der Weiterentwicklung des Tempelhofer Feldes tätig zu werden und die Wünsche und Interessenslagen für die Nachnutzung zu bündeln. Aus diesem Grund hat das Bezirksamt dieser Gesellschaft den Wunsch der BVV Neukölln zur Errichtung eines Seniorenspielplatzes auf dem Tempelhofer Feld übermittelt.

 

Mit Schreiben vom 04.10.2010 hat das Bezirksamt hierzu eine Stellungnahme erhalten: „Gesundheit und Fitness im Alter sind wichtige Zukunftsthemen, die wir in die Entwicklung des Tempelhofer Feldes einbeziehen. In unserem Leitbild für die Entwicklung der Tempelhofer Freiheit hat der Themenkomplex „Gesundheit, Wellness und Sport“ einen hohen Stellenwert.

 

Das Tempelhofer Feld ist bereits heute ein „aktiver Park“ und kann auf Grund der Größe und Weite ein Zentrum für Ausdauersport werden. Bei der geplanten Umgestaltung des Tempelhofer Parks nimmt das Thema Sport, Spiel und Bewegung eine bedeutende Rolle ein. So liegt es nahe, im unmittelbaren Umfeld am südlichen Columbiadamm ein „Gesundheitsquartier“ mit Fokus auf Prävention und mit starkem gesundheitswirtschaftlichem gewerblichem Anteil zu entwickeln. Die wesentlichen Elemente der Prävention mit Ernährung, Bewegung und Entspannung lassen sich in der Nachbarschaft zu einem sportbetonten Park in idealer Weise anbinden. In der Parklandschaft werden sich die Funktionen der wohnungsnahen Erholung mit denen des künftigen Gesundheitsquartiers mischen. Ein gesundheitsförderndes Angebot für alle Altersstufen gibt es heute noch nicht, umso mehr wird es von uns angestrebt.

 

Ihr Anliegen, in der Nachbarschaft zu Neuköllner Wohngebieten einen Seniorenspielplatz zu errichten, deckt sich daher genau mit unseren Intentionen. Wir werden es in den weiteren Planungsprozess für die Parklandschaft einbringen und sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam einen Standort für den Seniorenspielplatz im Laufe des nächsten Jahres festlegen werden.“

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

   
    02.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.10 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf dem ehemaligen Flugplatzgelände im Bereich Neuköllner Gebiet in der Planung der Nachnutzung ein Seniorenspielplatz miteinbezogen wird

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf dem ehemaligen Flugplatzgelände im Bereich Neuköllner Gebiet in der Planung der Nachnutzung ein Seniorenspielplatz miteinbezogen wird.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und in den Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen wird einstimmig zugestimmt.

   
    18.02.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
    Ö 2 - vertagt
    Frau Lohff bittet den Antrag zurückzustellen, da sie sich nicht im Vorfeld von dem Antragssteller informieren lassen konnte

Frau Lohff bittet den Antrag zurückzustellen, da sie sich nicht im Vorfeld von dem Antragssteller informieren lassen konnte.

 

   
    25.02.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 2 - vertagt
    Herr Morsbach teilt mit, dass der Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen den Antrag in der vorigen Sitzung nicht beraten konnte und auf Antrag der CDU zurückgestellt wurde

Herr Morsbach teilt mit, dass der Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen den Antrag in der vorigen Sitzung nicht beraten konnte und auf Antrag der CDU zurückgestellt hat. Daher muss der Antrag vertagt werden.

 

   
    25.03.2010 - Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Mahlo hat diesen Antrag als Resultat der Rundfahrt auf dem Flugfeld Tempelhof gestellt, da die Umsetzung des eigentlichen Beschlusses zur Anlage eines Seniorenspielplatzes u

Herr Mahlo hat diesen Antrag als Resultat der Rundfahrt auf dem Flugfeld Tempelhof gestellt, da die Umsetzung des eigentlichen Beschlusses zur Anlage eines Seniorenspielplatzes u.a. auch aufgrund einer passenden Örtlichkeit stockt.  Da der Bezirk die ehemaligen Sportflächen zurück bekommt, könnte diese Nutzung in die weiteren Planungen eingebracht werden.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing sieht hier keine rechtlichen Bedenken und die Verwaltung könnte einem derartigen Beschluss nachkommen, allerdings sei schon jetzt darauf hingewiesen, dass für die zur Verfügung stehenden Fläche von 384 ha Bedarfsanmeldungen von 500 ha vorliegen.

 

Einige Wortmeldungen unterstützen den Antrag, sodass der Antrag keiner inhaltlichen Diskussion bedarf.

 

Bei Enthaltungen der Linken und der SPD votieren die anderen Fraktionen für den Beschluss über diesen Antrag und bitten, dieses positive Votum an den federführenden Ausschuss (Stadtentwicklung) weiterzuleiten.

 

   
    13.04.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Mahlo berichtet, dass der Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen dem Antrag als mitberatender Ausschuss positiv gegenübersteht

Herr Mahlo berichtet, dass der Ausschuss für Naturschutz und Grünflächen dem Antrag als mitberatender Ausschuss positiv gegenübersteht. Für die Einrichtung eines Seniorenspielplatzes liegt ein Konzept vor, allerdings haperte es bislang u.a. auch an der passenden Örtlichkeit. Mit dem Tempelhofer Feld ergibt sich eine neue Chance, diesen auf den an den Bezirk zurückgegebenen Flächen zu etablieren.

 

Mehrere Mitglieder wie auch die Seniorenvertretung stören sich an der Begrifflichkeit „Seniorenspielplatz“. Herr Morsbach erläutert, dass sich eine Unterschrift eines Antrages nicht verändern lässt, insoweit muss er als eine Art „Arbeitstitel“ hingenommen werden. Die eigentliche Benennung ist damit aber völlig offen. Der Antrag ist ansich unstrittig und wird zur Abstimmung gebracht.

 

Bei Enthaltungen der Fraktionen der Grünen, FDP und Linken wird der Antrag mit den Stimmen der SPD und CDU angenommen.

 

 

   
    28.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass auf dem ehemaligen Flugplatzgelände im Bereich Neuköllner Gebiet in der Planung der Nachnutzung ein Seniorenspielplatz miteinbezogen wird.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, Grünen, GRAUEN, LINKEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Enthaltung der FDP zugestimmt.

   
    10.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
FNP-Änderungsverfahren Tempelhofer Feld  
1355/XVIII  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Protokoll der 33. Sitzung      
Ö 14  
Nächste Sitzung: 11. Mai 2010 gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss zum Thema "Einzelhandels- und Zentrenkonzept"      
               
 
 

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