Auszug - B-Plan 8-27 Ersatzparzellen Leonberger Ring (vorbehaltlich der Beschlussfassung im Bezirksamt am 13.04.2010, Beratung vor Beschlussfassung in der BVV am 28.04.2010) Unterlage wird nachgereicht!
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Herr Bezirksstadtrat Blesing führt aus,
dass dieser Plan vom Bezirksamt heute beschlossen und dem Ausschuss bereits
mehrfach vorgestellt wurde. Inhaltliche Änderungen haben sich nicht ergeben.
Auf Nachfragen ist festzuhalten, dass die Parkanlage bereits angelegt ist und
nur planungsrechtlich festgeschrieben wird. Falls der Weiterbau der Autobahn
sich verzögert, wird der Britzer Garten die Fläche weiter nutzen bzw. könnte es
auch eine dauerhaftere Zwischennutzung sein. Sollte dem Weiterbau nicht
zugestimmt werden, müsste in einem weiteren Schritt über die Übernahme der
Herstellungskosten entschieden werden, da dies dann keine Ausgleichsmaßnahme
des Bundes wäre. Unter
Berücksichtigung einer Gegenstimme (FDP) empfehlen die Ausschuss-mitglieder der
Bezirksverordnetenversammlung einstimmig die Annahme des B-Planes 8-27. |
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