Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konzept für den Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0756/XVIII  
Ö 2  
Zusätzliche Mittel für Neuköllner Straßen  
1346/XVIII  
Ö 3  
Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"  
1345/XVIII  
Ö 4  
Weiterbau der A 100 stoppen  
1348/XVIII  
Ö 5  
U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in "Böhmisches Dorf" umbenennen!  
1380/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Anlässlich des bevorstehenden Jubiläums „275 Jahre Böhmisches Dorf“ im Jahr 2012 wird das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in U-Bahnhof Böhmisches Dorf umbenannt wird. Das gesamte Ensemble der Gebäude des früheren Böhmisch-Rixdorf steht heute als Böhmisches Dorf unter Denkmalschutz. Als Kulturdenkmal ist das Böhmische Dorf ein Aushängeschild Nord-Neuköllns, welches die Umbenennung des U-Bahnhofes verdient hat.

 

   
    24.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.4 - überwiesen
    Anlässlich des bevorstehenden Jubiläums „275 Jahre Böhmisches Dorf“ im Jahr 2012 wird das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in U-Bahnhof Böhmisches Dorf umbenannt wird

Anlässlich des bevorstehenden Jubiläums „275 Jahre Böhmisches Dorf“ im Jahr 2012 wird das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in U-Bahnhof Böhmisches Dorf umbenannt wird. Das gesamte Ensemble der Gebäude des früheren Böhmisch-Rixdorf steht heute als Böhmisches Dorf unter Denkmalschutz. Als Kulturdenkmal ist das Böhmische Dorf ein Aushängeschild Nord-Neuköllns, welches die Umbenennung des U-Bahnhofes verdient hat.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Clemens wirbt für die Unterstützung des Antrages, da das Böhmische Dorf in 2012 sein 275-jähriges Bestehen feiert und dies ein würdiger Anlass für eine Umbenennung des U-Bahnhofes darstellt

Herr Clemens wirbt für die Unterstützung des Antrages, da das Böhmische Dorf in 2012 sein 275-jähriges Bestehen feiert und dies ein würdiger Anlass für eine Umbenennung des U-Bahnhofes darstellt.

Herr Preuß kann diesem Antrag für die SPD-Fraktion so nicht zustimmen, da der U-Bahnhof Karl-Marx-Straße für mehr als nur für das Böhmische Dorf steht. Allerdings wird eine andere Beschlussempfehlung vorgeschlagen, die der Ausschussvorsitzende stattdessen in die BVV einbringen kann.

 

Der Entwurf lautet:

„Betreff: Hinweisschilder auf Kulturdenkmale auf U-Bahnhöfen

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

1.      auf dem U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in Zusammenarbeit mit Vertretern des Böhmischen Dorfes ein (Hinweis-)Schild auf das Böhmische Dorf aufgestellt/ angebracht wird und

2.      auf den U-Bahnhöfen Parchimer Allee und Blaschkoallee Hinweisschilder auf die Welterbestätte Hufeisensiedlung hinweisen.

Die Ergebnisse sollten der BVV vorgestellt werden.„

 

Der Vorschlag wird von den Ausschussmitgliedern positiv aufgenommen, allerdings darf nicht außer Acht gelassen werden, dass auch das Deutsche Dorf miteinbezogen werden sollte. Dieser Hinweis wird protokollarisch für die Erarbeitung des Textes für das Hinweisschild aufgenommen, aber nicht weiter in den Beschlussentwurf selbst hineinformuliert. Frau Emde weist darauf hin, dass bereits jetzt an den Ausgängen auf die Hufeisensiedlung hingewiesen wird.

 

Es wird zunächst über den Antrag der CDU abgestimmt, der bei Befürwortung durch die Vertreter der CDU und der FDP mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt wird. Danach erfolgt die Abstimmung über die von der SPD eingebrachte Beschlussempfehlung. Bei einer Enthaltung der Grauen wird mit den Stimmen der übrigen Fraktionen beschlossen, diese Empfehlung in die BVV einzubringen.

 

   
    28.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Anlässlich des bevorstehenden Jubiläums „275 Jahre Böhmisches Dorf“ im Jahr 2012 wird das Bezirksamt gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in U-Bahnhof Böhmisches Dorf umbenannt wird. Das gesamte Ensemble der Gebäude des früheren Böhmisch-Rixdorf steht heute als Böhmisches Dorf unter Denkmalschutz. Als Kulturdenkmal ist das Böhmische Dorf ein Aushängeschild Nord-Neuköllns, welches die Umbenennung des U-Bahnhofes verdient hat.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, Grünen, GRAUEN, LINKEN und eines fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der CDU und FDP zugestimmt.

Ö 6  
Sicherheit an der Kreuzung Gutschmidtstraße/Ecke Fritz-Reuter-Allee  
1389/XVIII  
Ö 7  
Überquerungshilfe am U-Bahnausgang Rudow  
1390/XVIII  
Ö 8  
Voreinander abbiegen in der Stubenrauchstraße  
1391/XVIII  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokoll der 35. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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