Auszug - Weiterbau der A 100 stoppen  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1348/XVIII Weiterbau der A 100 stoppen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Posselt, ChristianScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss
Frau Dr

Frau Dr. Stelz wirbt an dieser Stelle nochmals, sich für alternative Lösungen zu öffnen und sich gegen den Weiterbau der A 100 auszusprechen. Das Vorhaben ist ein finanzpolitischer Irrsinn und die Schließung des Autobahnringes stammt aus alten Zeiten.

Herr Szczepanski schließt sich an und bekräftigt, dass die Grünen schon immer den Weiterbau scharf kritisiert haben.

Herr Mahlo spricht sich für den Weiterbau aus und bringt in Erinnerung, welche Entlastung durch die BAB 113 entstanden ist. Außerdem würden diese Bundesmittel nie wieder in Berlin eingeworben werden können, wenn dieses Vorhaben gestoppt würde.

Herr Schumacher und Herr Lück schließen sich inhaltlich in ihren Redebeiträgen den Aussagen von Herrn Mahlo an.

 

Mit den Stimmen der Vertreter der Grünen und der Linken wird der Antrag bei Gegenstimmen der Vertreter der SPD, CDU, der FDP und der Grauen abgelehnt.

 


  
 

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