Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 14.04.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Konzept für den Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0756/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig auf die voraussichtlichen Veränderungen auf der Neuköllner Seite des Tempelhofer Feldes vorzubereiten, und ein Konzept zu erarbeiten. Das Konzept sollte zum einen die Auswirkungen auf die Verkehrsituation im sogenannten Schillerkiez beinhalten, der von Kopfsteinpflasterstraßen geprägt ist. Des Weiteren sollten mögliche Effekte auf Mieten für Gewerbetreibende und private Haushalte sowie die allgemeine Kiezstruktur bewertet werden.

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig auf die voraussichtlichen Veränderungen auf der Neuköllner Seite des Tempelhofer Feldes vorzubereiten, und ein Konzept zu erarbeiten

Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig auf die voraussichtlichen Veränderungen auf der Neuköllner Seite des Tempelhofer Feldes vorzubereiten, und ein Konzept zu erarbeiten. Das Konzept sollte zum einen die Auswirkungen auf die Verkehrsituation im sogenannten Schillerkiez beinhalten, der von Kopfsteinpflasterstraßen geprägt ist. Des Weiteren sollten mögliche Effekte auf Mieten für Gewerbetreibende und private Haushalte sowie die allgemeine Kiezstruktur bewertet werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau und in den Wirtschaftsausschuss wird einstimmig zugestimmt.

   
    02.09.2008 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - vertagt
    Nach Schließung des Flughafens Tempelhof soll für den angrenzenden Schillerkiez ein Konzept entwickelt werden

Nach Schließung des Flughafens Tempelhof soll für den angrenzenden Schillerkiez ein Konzept entwickelt werden. Da die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in den nächsten zwei Monaten in einer öffentlichen Versammlung in der Genezarethkirche ein Konzept für die kommenden zehn Jahre vorstellen will, wird der Antrag 0756/XVIII bis zur Vorstellung dieses Konzeptes zurückgestellt.

 

   
    03.09.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - vertagt
    Nach Bericht von Herrn Mahlo wurde der Antrag bereits im Ausschuss für Wirtschaft mitberaten und dort zurückgestellt

Nach Bericht von Herrn Mahlo wurde der Antrag bereits im Ausschuss für Wirtschaft mitberaten und dort zurückgestellt. Grund hierfür ist, dass die Genezareth-Gemeinde eine Bürgerversammlung zu diesem Thema organisieren will. Das Ergebnis hierzu bleibt abzuwarten; der Antrag wird auch hier zurückgestellt.

 

   
    03.02.2009 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 3 - vertagt
    Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t
   
    02.03.2010 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4 - im Ausschuss zurückgezogen
    In Anbetracht dessen, dass überhaupt noch keine Planungsparameter vorliegen, wird dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung empfohlen, den Antrag a b z u l e h n e n

In Anbetracht dessen, dass überhaupt noch keine Planungsparameter vorliegen, wird dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung empfohlen, den Antrag   a b z u l e h n e n.

 

   
    14.04.2010 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 1 - im Ausschuss zurückgezogen
    Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Seniorenvertretung, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 37

Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Seniorenvertretung, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 37. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau.

 

 

Herr Clemens berichtet über die Beratung im Wirtschaftssauschuss, der im Ergebnis festhält, dass der Zeitpunkt für eine inhaltliche Beratung noch zu früh ist und erst die weitere Planung und Realisierung abgewartet werden muss. Herr Clemens zieht daher den Antrag zurück.

 

   
    28.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich frühzeitig auf die voraussichtlichen Veränderungen auf der Neuköllner Seite des Tempelhofer Feldes vorzubereiten, und ein Konzept zu erarbeiten. Das Konzept sollte zum einen die Auswirkungen auf die Verkehrsituation im sogenannten Schillerkiez beinhalten, der von Kopfsteinpflasterstraßen geprägt ist. Des Weiteren sollten mögliche Effekte auf Mieten für Gewerbetreibende und private Haushalte sowie die allgemeine Kiezstruktur bewertet werden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 2  
Zusätzliche Mittel für Neuköllner Straßen  
1346/XVIII  
Ö 3  
Bildungs- und Kulturzentrum "Europa"  
1345/XVIII  
Ö 4  
Weiterbau der A 100 stoppen  
1348/XVIII  
Ö 5  
U-Bahnhof Karl-Marx-Straße in "Böhmisches Dorf" umbenennen!  
1380/XVIII  
Ö 6  
Sicherheit an der Kreuzung Gutschmidtstraße/Ecke Fritz-Reuter-Allee  
1389/XVIII  
Ö 7  
Überquerungshilfe am U-Bahnausgang Rudow  
1390/XVIII  
Ö 8  
Voreinander abbiegen in der Stubenrauchstraße  
1391/XVIII  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Protokoll der 35. Sitzung      
Ö 12  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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