Auszug - Kahlschlag bei Hilfen zur Erziehung und Jugendarbeit  

Frau BV Herrmann teilte zum vorliegenden Änderungsantrag mit: Sie weiß nicht, wie der Änderungsantrag in Umlauf gekommen ist. Sie hat diesen Änderungsvorschlag im JHA angekündigt und er wurde im JHA verteilt; wurde nicht behandelt, weil er nicht auf der Tagesordnung stand. Auf der darauffolgenden JHA-Sitzung steht der Antrag auf der Tagesordnung. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte sich Frau Herrmann nicht entschieden, ob sie diesen Änderungsantrag in dieser Form einbringen möchte, sondern sie wollte eigentlich den Ursprungsantrag ein wenig verändern.
Den vorliegenden Antrag wollte Frau Herrmann eventuell separat als Antrag in den JHA einbringen. Auf unergründlichem Weg ist nun der Änderungsantrag in Umlauf gebracht worden. Er wurde im Ausschuss für Bildung und Kultur am 9.11.2005 behandelt und zugestimmt.
Frau Herrmann überlegt, ob sie den Ursprungsantrag in anderer Form noch einmal bekräftigt und noch einmal neu in den JHA einbringt, vielleicht in einer etwas anderen Formulierung.

Frau BzStR´in Hänisch teilte für die Fraktion der SPD und für die Ausschussvorsitzende mit, dass der Änderungsantrag über den JHA in die Fraktionen SPD und Linkspartei.PDS gekommen ist. In der Linkspartei.PDS ist er als offiziell eingebracht angekommen und damit gleich mit einem Votum ausgestattet am 9.11.2005 im stattfindenden Ausschuss für Bildung und Kultur beschlossen worden.

Nach eingehender Diskussion beschließt der Sportausschuss sich dem geänderten Text des Ausschusses für Bildung und Kultur anzuschließen und beschließt einstimmig den Änderungsantrag ohne Begründung (10 Jastimmen, 0 Neinstimmen, 2 Enthaltungen). (Siehe Anlage).