Auszug - Sofortmaßnahmen gegen antisemitische Hassbotschaften  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
1510/VI Sofortmaßnahmen gegen antisemitische Hassbotschaften
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPVerkehr und Ordnung
Verfasser:Koch, Roet 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des geänderten Textes (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

  
 

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