Auszug - Sicherheit für Radfahrende an Baustellen erhöhen!  

 
 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 5.37
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0889/VI Sicherheit für Radfahrende an Baustellen erhöhen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Sanehy, Diedrich, Kleedörfer, Lötzer sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll

Diese Beschlussempfehlung ist Bestandteil der Konsensliste B. Der Empfehlung, den Antrag anzunehmen wird mit 28 Ja-Stimmen sowie 10 Nein-Stimmen (CDU) und 4 Enthaltungen (FDP, AfD) mehrheitlich gefolgt. Der Antrag ist somit beschlossen.

 

  
 

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