Auszug - Menstruationsprodukte kostenlos zur Verfügung stellen!  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
0258/VI Menstruationsprodukte kostenlos zur Verfügung stellen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Elliesen-Kliefoth, Diedrich, Kleedörfer, Sanehy sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, das Wort Hygieneprodukte gegen das Wort Menstruationsprodukte auszutauschen.

Die Fraktion DIE LINKE nimmt die Änderung an.

 

Der Ausschuss für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes (5 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 
 

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