Auszug - IBV Café Leo - ein zu schwieriges Verfahren für das Bezirksamt?  

1. Wie bewertet das Bezirksamt die Umsetzung des Interessenbekundungsverfahrens zum Café Leo und wie zufrieden ist das BA mit der Umsetzung?

Beantwortung siehe oben TOP 10.1

2. Warum waren die aufgestellten Bewertungskriterien nicht zu 100% auf die Anforderungen bzw. Inhalte des Interessensbekundungsverfahren abgestimmt und gingen an verschiedenen Stellen am Themenkomplex vorbei?

BzBm Herr von Dassel antwortet: Die Bewertungskriterien wurden aus den Anforderungen im Ausschreibungstext entwickelt, der intensiv in drei Ausschüssen diskutiert und anschließend vom Bezirksamt entsprechend modifiziert wurde. Die Vielzahl der Bewertungskriterien war der Absicht geschuldet, die zu berücksichtigenden Aspekte möglichst allumfassend bei der Bewertung der eingegangenen Konzepte zu berücksichtigen. Ich sehe nicht, dass die Bewertungskriterien hier am Themenkomplex vorbeigestellt worden sind.

3. Wie bewertet das Bezirksamt das Verhalten eines Jurymitglieds (Mitarbeiter des Bezirksamtes), die ihre Abneigung/ Ablehnung ggü. der Stadtteilvertretung Müllerstr. in einem öffentlichen Ausschuss kund tat?

BzBm Herr von Dassel antwortet: Mir ist eine solche Äußerung, ein solches Verhalten nicht bekannt. Das würde mich auch wundern, insofern müsste das dann konkretisiert werden und dann gehe ich dem gerne nach. Vielen Dank. Soweit die Beantwortung dieser beiden Großen Anfragen.

4. Hält das Bezirksamt die Auswahl der bezirksamtseigenen Jurymitglieder für glücklich und wenn nein, warum nicht? 

Beantwortung siehe oben TOP 10.1

5. Hält das Bezirksamt die zu Beginn avisierte Stimmverteilung (Jurymitglieder der Fraktionen sollten nur 1/2 Stimme haben) für sinnhaft? 

Beantwortung siehe oben TOP 10.1

6. Welchen Optimierungsbedarf sieht das Bezirksamt für künftige Interessenbekundungsverfahren? 

Beantwortung siehe oben TOP 10.1